Neubauer zerlegt Heizungsgesetz"Nicht nur ökologisches, sondern demokratisches Drama"Die geplante Reform des Heizungsgesetz sorgt bei Klimaschützern für Unmut. So auch bei Luisa Neubauer: Der Union wirft sie nichts weniger als einen Demokratiebruch vor. Das habe auch Folgen für die jüngere Generation.20:52 Uhr
Wildberger erklärt 1000-Euro-Aus"Schwierig, unter enormem Druck zu Lösungen zu kommen"Die Bundesregierung scheitert mit der geplanten 1000-Euro-Prämie für Millionen Beschäftigte - eine Entlastung für Bürger ist damit vorerst geplatzt. Digitalminister Wildberger erklärt das Debakel bei "Blome & Pfeffer" mit einer "extremen Drucksituation". 20:05 Uhr
Ein Jahr nach GründungDigitalministerium hat noch mehr als 100 offene StellenEin Jahr nach seiner Gründung ist das erste deutsche Digitalministerium weiter im Aufbau. Mehr als 100 Stellen sind noch unbesetzt. Der zuständige Minister erklärt, man baue kein Ministerium auf, er und sein Team arbeiteten vielmehr "an einem Staat, der besser liefert".07:08 Uhr
"Gut gemeinte Idee"Söder beerdigt die 1000-Euro-EntlastungsprämieDer Iran-Krieg treibt in Deutschland die Kraftstoffpreise. Eigentlich will Schwarz-Rot dem mit einer 1000-Euro-Entlastungsprämie für Beschäftigte begegnen. Doch der Bundesrat stoppt das Vorhaben - offenbar für immer, prognostiziert CSU-Chef Söder.10.05.2026
Lasst die Prämie bleibenDieses Scheitern ist eine Chance für Schwarz-RotDer Bundesrat stoppt auf spektakuläre Weise die 1000-Euro-Prämie der Bundesregierung. Das ist eine Niederlage für Schwarz-Rot - aber auch eine Chance, jetzt einen schwerwiegenden Fehler zu vermeiden. 09.05.2026Ein Kommentar von Volker Petersen
Finanzloch größer als gedachtWarken rechnet mit Milliardenlücke in der PflegeversicherungImmer mehr Menschen in Deutschland sind pflegeversichert. Deutlich mehr als bisher angenommen, sagt Gesundheitsministerin Warken. Schon für 2027 rechnet sie mit einem Defizit von 7,5 Milliarden Euro in der Pflegeversicherung - Tendenz rapide steigend.09.05.2026
"Sieht danach aus"Rhein: 1000-Euro-Entlastungsprämie könnte bereits gescheitert seinMit dem Tankrabatt ist ein Teil des schwarz-roten Entlastungspakets bereits umgesetzt. Die gleichzeitig beschlossene 1000-Euro-Entlastungsprämie scheitert nun im Bundesrat. Hessens Ministerpräsident Rhein sieht wenig Chancen, dass sich daran etwas ändert. 08.05.2026
Berlin Tag & MachtDie konservative Versuchung: Wird Schwarz-Blau salonfähig?Zwischen Reformversagen und Rechtsruck zerlegt die politische Mitte sich selbst. Wenn die Union weiter an Boden verliert, wird die Brandmauer automatisch zur Durchgangstür. Kann ein schwarz-blaues Unhappy-End überhaupt noch verhindert werden?07.05.2026Eine Kolumne von Marie von den Benken
Umfrage in Sachsen-AnhaltWarum die Verwandten-Affäre der AfD nicht schadetAfD-Abgeordnete haben kreuz und quer Verwandte beschäftigt. In Sachsen-Anhalt nahm die Affäre ihren Anfang. Trotzdem liegt die Partei in einer neuen Umfrage deutlich vorn. Ein Experte weist auf einen möglichen Denkfehler hin.07.05.2026Von Volker Petersen
Umfrage für Sachsen-Anhalt41 Prozent: AfD liegt 15 Prozentpunkte vor der CDUIm September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. CDU-Ministerpräsident Schulze, der erst wenige Monate im Amt ist, kann den Höhenflug der AfD in den Umfragen nicht stoppen. Das Bundesland steuert auf eine schwierige Regierungsbildung zu.07.05.2026
Unzufriedenheit mit der ParteiLinnemann warnt vor massiver Austrittswelle aus CDUDie Bundesregierung und Kanzler Friedrich Merz schmieren in Umfragen ab. Die Ampel-Koalition und Olaf Scholz waren zum gleichen Zeitpunkt ihrer Amtszeit beliebter. In der CDU soll es bereits zahlreiche Parteiaustritte geben. Und es werden anscheinend noch deutlich mehr befürchtet.07.05.2026
