Zwölf Männer und keine Frau Klöckner will nach Steinmeier eine BundespräsidentinAls Bundestagspräsidentin hat Julia Klöckner das zweithöchste Amt im Staat inne. In ihren Augen wäre es auch Zeit für eine Frau im höchsten - als Bundespräsidentin. Mit der Forderung ist sie nicht alleine. 03.06.2025
"Werden alle Fälle verlieren" Migrationsforscher hält Zurückweisungs-Konzept für gescheitertDer Experte Gerald Knaus zeigt sich irritiert über Dobrindts Ankündigung, an den Zurückweisungen an deutschen Grenzen festzuhalten. Die Regierung müsse sich fragen, wie man die Bundespolizei losschicken könne, etwas "offensichtlich rechtswidriges" zu tun. 03.06.2025
Dobrindt-Plan "schon am Ende" Niederlage vor Gericht "ist blamabel für den Innenminister"Alexander Dobrindt will als Innenminister strengere Migrationsregeln durchsetzen. Ein Gericht untersagt aber die Zurückweisung dreier Somalis, die um Asyl baten. Grüne, Gewerkschafter und eine Flüchtlingsschutzorganisation kritisieren den CSU-Politiker scharf. Auch vom Koalitionspartner SPD gibt es eine Schelte.02.06.2025
Alabali-Radovan im ntv Frühstart Entwicklungsministerin fordert Konsequenzen für IsraelDie Angriffe in Gaza sorgen für eine Debatte um Hilfen für Israel. Entwicklungsministerin Alabali-Radovan kritisiert Völkerrechtsverstöße. Sie fordert zudem mehr Engagement in der weltweiten Entwicklungshilfe.02.06.2025
Entzug von Hausausweis? Klöckner zieht rote Linie für NietzardNach dem Skandal um ihr Outfit mit einem Polizisten diffamierenden Akronym muss die Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard in der Zukunft womöglich mit Konsequenzen rechnen. Bundestagsprädientin Julia Klöckner veranlasst ein Schreiben, in dem diese dargelegt werden.01.06.2025
17 Milliarden Euro Entlastung Klingbeil plant umfassende Steuersenkungen für UnternehmenEin Investitionsbooster, die Senkung der Körperschaftsteuer und neue Abschreibungen für Elektroautos: Bundesfinanzminister Klingbeil will Firmen in den kommenden Jahren um Milliarden entlasten. Der Gesetzentwurf dafür liegt einem Medienbericht zufolge bereits bereit.31.05.2025
Raus aus Deutschland? "Für viele wäre es der Tag, an dem die AfD an die Regierung kommen würde"In ihrem Buch "Rausländer" beschreibt die Journalistin Waslat Hasrat-Nazimi, warum viele Migranten übers Auswandern nachdenken. Zuwanderer seien aber bei Weitem nicht die Einzigen, die sich angesichts des Rechtsrucks in Deutschland nicht mehr wohlfühlten, sagt die Autorin im Interview.31.05.2025
Auf der Suche nach dem Kanzler Ist Friedrich Merz eigentlich ein Flip-Flopper?Man kann Friedrich Merz als konservativen Haudrauf beschreiben, aber ebenso als unideologisch und nachdenklich. Bei einer Buchvorstellung in Berlin bescheinigt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther ihm ein "sehr, sehr festes Wertegerüst".29.05.2025Von Hubertus Volmer
Söder bei Maischberger "Ich habe ein gutes Gefühl in dieser Koalition"Am Mittwoch kommt zum ersten Mal der Koalitionsausschuss von Union und SPD zusammen. Es sei "zum Teil harmonisch" gewesen, sagt CSU-Chef Markus Söder danach. Bei Sandra Maischberger beschreibt er am Abend seine Visionen und die Visionen der neuen Bundesregierung. Sein Fazit: Alles kann besser werden.29.05.2025Von Marko Schlichting
"Tempo, Tempo, Tempo" Merz über geplante Reformen: "Es geht jetzt Schlag auf Schlag"Die erste Sitzung des Koalitionsausschusses ist geschafft. Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD geben sich nach dem Termin positiv. In Kürze sollen grundlegende Reformen umgesetzt werden. 28.05.2025
