Kommunalwahlen in NRWDas hätte auch schlimmer kommen könnenDen ersten Stimmungstest nach der Bundestagswahl hat Schwarz-Rot bestanden - nicht mit Bravour und vielleicht nicht mal verdient. Aber für beide Parteien gibt es Lichtblicke. Selbst die abgestürzten Grünen können Erfolge vorweisen. Die AfD wiederum hatte auf mehr gehofft.15.09.2025Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Stimmen zur Kommunalwahl in NRWWüst besorgt über AfD-Ergebnis - Grüne sehen sich als VerliererDie Kommunalwahl in NRW ist die letzte große Wahl in diesem Jahr in Deutschland. Die CDU fährt zwar einen Sieg ein, kann aber ein Erstarken der AfD nicht verhindern. Die SPD zeigt sich enttäuscht, die Grünen stürzen ab und die Linke frohlockt. 14.09.2025
AfD legt deutlich zuCDU gewinnt Kommunalwahlen in NRWBei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sind fast 14 Millionen Menschen wahlberechtigt. Sie ist auch ein Stimmungstest für den Bund. Die CDU geht daraus als Sieger hervor, doch die höchsten Gewinne fährt eine andere Partei ein. 14.09.2025
Kommunalwahlen in NRWErster großer Stimmungstest für Schwarz-Rot an der WahlurneFast 14 Millionen Menschen sind in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland aufgerufen, zur Urne zu schreiten. Die CDU will ihre Siegesserie bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen fortsetzen. Die AfD könnte sich allerdings in bisher unbekannte Höhen in der Region aufschwingen.14.09.2025
"Wurde der Sache nicht gerecht"Caroline Bosbach rudert nach Post über Charlie Kirk zurückNach dem Tod von Charlie Kirk würdigt Caroline Bosbach den rechtsextremen Influencer als "Kämpfer für westliche Werte". Nach Kritik löscht die CDU-Politikerin ihren Instagram-Post. Sie habe lediglich Kirks Engagement für Meinungsfreiheit betonen wollen, schiebt Bosbach nach. 12.09.2025
Streit um LebensarbeitszeitReiches Rentenpläne provozieren SPDWirtschaftsministerin Reiche lässt beim Thema Rente nicht locker. Ein "Impulspapier" eines von ihr einberufenen Beraterkreises stützt ihre Forderung nach einer längeren Lebensarbeitszeit. Beim Koalitionspartner sorgt das für Irritationen. 11.09.2025
Emmenegger für Brosius-GersdorfSchwarz-Rot zockt schon wieder mit Karlsruhe Seit Wochen hat die SPD angeblich eine Ersatzkandidatin für Frauke Brosius-Gersdorf: Nun machen die Regierungsfraktionen gemeinsam den Namen der Frau öffentlich, die stattdessen ans Bundesverfassungsgericht gehen soll. Das Vorgehen von Union und SPD ist aber ähnlich riskant wie beim Debakel im Juli.10.09.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
Zunächst interne Unions-DebatteAuch Spahn will nicht mit Grünen über AfD-Verbot sprechenDie Grünen fordern alle demokratischen Parteien im Bundestag auf, zusammen über ein AfD-Verbotsverfahren zu diskutieren. Die Union verschließt sich dem bislang und will erst ein Gerichtsurteil abwarten. Doch Fraktionschef Spahn ist das Thema auch insgesamt viel zu präsent.10.09.2025
Pendler und Gastro profitierenÖkonomen und Verbände zerreißen Steuergeschenke der RegierungDie Bundesregierung versucht viel, um die Wirtschaft in Gang zu bekommen und Bürger zu entlasten. Zwei aktuelle Kabinettsbeschlüsse stoßen bei Experten aber auf massives Kopfschütteln. ZEW-Experte Heinemann wird deutlich: "Im Grunde ist das alles Finanz-Populismus".10.09.2025
Gericht hatte Razzia gerügtErmittler halten Durchsuchung nach Anti-Merz-Graffiti weiter für rechtensAnfang April rücken die Ermittler bei einer jungen SPD-Politikerin und einer weiteren Person an. Es geht um Schmierereien gegen Merz. Einer Beschwerde der Frau schließt sich ein Gericht an und rügt die Durchsuchungen als rechtswidrig. Die Staatsanwaltschaft kann dies nicht nachvollziehen – will aber künftig womöglich anders agieren.09.09.2025
