SPD und Grüne sind verwundertSetzt Merz auf einen Rückzieher von Brosius-Gersdorf?Bei seiner Sommerpressekonferenz muss Bundeskanzler Merz vor allem Fragen zur gescheiterten Wahl dreier neuer Bundesverfassungsrichter beantworten. Merz bemüht sich sichtlich, vage zu bleiben. Eine Äußerung aber lässt aufhorchen - und verwundert den ohnehin pikierten Koalitionspartner.18.07.2025Von Sebastian Huld
Hüter des GrundgesetzesSo funktioniert das BundesverfassungsgerichtNormalerweise verlaufen die Wahlen neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht unauffällig. Doch in dieser Woche ist alles anders. Und viele stellen sich die Frage: Wie werden überhaupt Richter ausgesucht und welche Aufgaben haben sie? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zum höchsten Gericht. 18.07.2025
"Nicht mit Kopf durch die Wand"Söder warnt SPD im Richterstreit um Brosius-GersdorfDer Eklat im Bundestag um die gescheiterte Wahl der SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht Brosius-Gersdorf wirkt sich immer mehr auf die schwarz-rote Koalition aus. Die SPD will weiter an ihr festhalten. CSU-Chef Söder sieht dafür "kaum mehr eine Möglichkeit".18.07.2025
Spitzbübische BemerkungMerz will Merkel erst zum 100. Geburtstag öffentlich gratulierenEs ist eine alte Rivalität zwischen Kanzler Merz und seiner Vorvorgängerin Merkel. Nach der Wahl 2002 verdrängt sie ihn als Fraktionschef im Bundestag. Ein Glas Wein würde er nicht unbedingt mit ihr trinken wollen. Auf eine erneute Frage zu ihrem Verhältnis reagiert Merz vielsagend. 17.07.2025
Was wird aus Brosius-Gersdorf?Sondersitzung für neue Verfassungsrichter-Wahl ist vom TischNach der am Streit um Frauke Brosius-Gersdorf gescheiterten Wahl von drei neuen Bundesverfassungsrichtern wollen die Grünen eine Sondersitzung noch während der parlamentarischen Sommerpause. Union und SPD können sich zwar auf wenig einigen, das aber lehnen sie ab.17.07.2025
Verschobene Richterwahl bei LanzHaßelmann: "Ein eklatantes Führungsversagen von Jens Spahn"Nach der gescheiterten Verfassungsrichterwahl am vergangenen Freitag diskutieren die Gäste bei Markus Lanz über den Zustand der Bundesregierung und der Debattenkultur in Deutschland. Grünen-Fraktionschefin Haßelmann ist noch immer entsetzt und fordert, die Wahlen noch in der Sommerpause anzusetzen.17.07.2025Von Marko Schlichting
SPD bleibt bei Brosius-GersdorfRichterwahl: Klingbeil zeigt sich verärgert über UnionFür die Sozialdemokraten ist der Fall klar: Frauke Brosius-Gersdorf ist und bleibt Kandidatin für das Richteramt am Bundesverfassungsgericht. Das betont Parteichef Klingbeil und erlaubt sich einen Seitenhieb auf die Koalitionspartner.16.07.2025
Eine Frau muss sich wehrenDie verlorene Ehre der Frauke Brosius-GersdorfEine angesehene Juristin soll Bundesverfassungsrichterin werden. Bis ein Sturm der Entrüstung aufzieht, der CDU und CSU verschreckt. Zurück bleibt die Kandidatin. Sie wehrt sich noch, könnte aber umfallen. Geht es in diesem Streit wirklich um Frauke Brosius-Gersdorf?16.07.2025Von Sebastian Huld
CDU-Politikerin im FrühstartConnemann: Richterfrage wird nicht in Talkshows entschiedenDie von der Unionsfraktion überraschend abgelehnte Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht äußert sich erstmals ausführlich öffentlich. Für die CDU-Politikerin Connemann ändert sich dadurch nichts. Die Wirtschaftsstaatssekretärin äußert sich bei ntv zudem zur Idee eines "Boomer Soli".16.07.2025
Kandidatin für KarlsruheBrosius-Gersdorf knüpft Kandidatur an BedingungDie von der SPD für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagene Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hält vorerst an ihrer Kandidatur fest. Bei Lanz berichtet sie von Morddrohungen - und verteidigt ihre Aussagen zu Abtreibung und Impfpflicht. 16.07.2025Von Marko Schlichting
