Ex-Minister informiert CDU De Maizière kündigt Bundestags-Abschied anMehrere Jahre lang arbeitet Thomas de Maizière in der Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel. Seit 2018 führt er lediglich sein Abgeordnetenmandat im Bundestag fort. Nach einer bewegten politischen Karriere kündigt der CDU-Politiker nun seinen Rückzug an.12.05.2020
"Hetze und Falschbehauptungen" Gericht straft Broder für Roth-Kritik abDas Oberlandesgericht Dresden entscheidet: Die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth darf einem populären Publizisten weiterhin ein fragwürdiges Geschäftsmodell unterstellen. Die Politikerin war vorher Opfer von "Hetze" geworden, wie das Gericht feststellt.08.05.2020
Russische Söldner für Warlord? Bundeswehr beginnt Libyen-EinsatzSeit Libyens Umsturz 2011 und dem Tod Muammar al-Gaddafis ist das Land im Chaos versunken: Ein EU-Einsatz mit Beteiligung der Bundeswehr soll das brüchige Waffenembargo gegen Libyen nun sichern. Allerdings bereiten Berichte über mit Putin verbandelte Söldner in dem Bürgerkriegsland Sorge.07.05.2020
"Therapie" gegen Homosexualität Bund stoppt KonversionsbehandlungenMit Pseudo-Therapien soll die sexuelle Orientierung eines Menschen geändert oder "geheilt" werden. Sogenannte Konversionsbehandlungen stigmatisieren Homosexualität als Krankheit. Dem will der Bund ein Ende setzen, der Gesundheitsminister hofft auf eine wichtige Signalwirkung.07.05.2020
Auch fünfter Kandidat scheitert AfD bleibt weiter ohne Bundestags-VizeJeder im Bundestag vertretenen Partei steht ein Vizepräsidentenposten zu. Einzige Bedingung: Der Kandidat muss eine Mehrheit organisieren. Die AfD schickt seit Monaten wechselndes Personal ins Rennen - und wird das auch weiterhin tun müssen. Auch der fünfte Kandidat wurde abgelehnt.07.05.2020
Hilfen in der Corona-Krise Schäuble: Möglichkeiten des Staats begrenztMit umfangreichen Hilfspaketen versucht die Bundesregierung, die Schäden in der Corona-Krise zu begrenzen. Bundestagspräsident Schäuble erinnert jedoch daran, dass die Leistungsfähigkeit des Staates begrenzt ist. Zugleich sieht er die Chance, die "deutsche Schwerfälligkeit zu überwinden".02.05.2020
Mini-Comeback im Bundestag? Gysi soll außenpolitischer Sprecher werdenNiemand prägte die Linke so sehr wie Gregor Gysi. Doch vor fünf Jahren zog sich der Kultpolitiker als Fraktionsvorsitzender zurück. Jetzt könnte er allerdings ein kleines Comeback im Bundestag feiern: Seine Partei will ihn als außenpolitischen Sprecher vorschlagen. 01.05.2020
Streit um Corona-Maßnahmen Kritik ja, aber bitte mit AnstandSeit einigen Tagen verschärft sich die Kritik an den Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Epidemie. Doch die Befürworter von Lockerungen setzen nicht allein auf die Kraft des besseren Arguments. Einige schmähen auch Regierende und Wissenschaftler. Das aber nützt niemanden.28.04.2020Ein Kommentar von Sebastian Huld
RTL/ntv Trendbarometer Regierungskritiker überzeugen nicht - Mehrheit für GroKoDie Zeit der Einmütigkeit sei vorbei, erklärte FDP-Chef Lindner vergangene Woche im Bundestag und kritisierte die Lockdown-Politik der Regierung scharf, ähnlich wie die AfD. Die Wähler überzeugen sie damit nicht, diese bleiben auf Merkel-Kurs. 25.04.2020
Die FDP enthemmt sich Lindner nimmt sich ein Beispiel - an der AfDSchon vor der Corona-Krise versucht es FDP-Chef Lindner hier und da mit sanftem Populismus. Inzwischen tritt er immer schriller auf und schlägt einen gefährlichen Kurs ein.24.04.2020Eine Analyse von Benjamin Konietzny
