"Was alles nicht akzeptabel ist"Merz gibt Definition von LeitkulturAn einer Definition von Leitkultur arbeitet sich die Union schon lange ab. Merz sieht darin offenbar etwas ziemlich Schlichtes: einen Konsens der Bürger darüber, dass bestimmte Dinge nicht akzeptabel sind. "Multikulti" will der CDU-Chef dabei nicht rundheraus für tot erklären. 18.03.2024
Albanien-Modell als VorbildMerz will Flüchtlingszahl drastisch senken - maximal 100.000In einem Interview führt Oppositionsführer Friedrich Merz aus, wie viele Flüchtlinge Deutschland seines Erachtens höchstens integrieren kann. Er erklärt auch, wie er die Zahl der Neuankommenden senken möchte. Dazu müsse der Bundeskanzler auf Reisen gehen. 16.03.2024
Weiß Röttgen wirklich mehr?Strack-Zimmermann: Kanzler-Unterstellung ist "starker Tobak"Kanzler Scholz suggeriert, die Opposition plädiere für eine Taurus-Lieferung wider besseres Wissen. Die Unterstellung sorgt für Gegenwind auch beim eigenen Koalitionspartner. Sie wisse nicht, "was Herr Scholz da gemeint haben könnte", sagt FDP-Politikerin Strack-Zimmermann. 14.03.2024
Spiel mit Kriegsängsten?Merz nennt Scholz "hochgradig nervös"Die Union versucht im Bundestag erneut, die Regierung zu einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zu drängen. Der Kanzler lehnt diese vehement ab. CDU-Politiker werfen ihm Angstmacherei vor.14.03.2024
Besuch in jüdischer SchuleMerz macht Antisemiten AnsageAm Rande seines Besuchs in einem jüdischen Gymnasium in Berlin fordert CDU-Chef Merz Härte gegen antisemitische Straftäter. Wenn diese keinen deutschen Pass hätten, müssten sie abgeschoben werden.13.03.2024
100 Kooperationen im OstenStudie belegt: Brandmauer gegen AfD existiert kommunal kaumNach einem sprachlichen Fauxpas will CDU-Chef Merz 2023 Klarheit schaffen und beschwört eine Brandmauer zur AfD. Die existiert in der Kommunalpolitik dagegen kaum, wie eine Studie zu Ostdeutschland zeigt. Die Art der Zusammenarbeit ist vielfältig. Eine Partei liegt dabei deutlich vor den anderen. 13.03.2024
RTL/ntv-TrendbarometerHabeck robbt sich an Merz ran, Wagenknecht-Partei legt zuWie schon einmal Anfang Februar könnte es für die neu gegründete Partei von Sahra Wagenknecht zu einem Einzug in den Bundestag reichen. Sonst tut sich wenig für die Parteien, dafür zeigt das Trendbarometer überraschende Entwicklungen bei den Grünen auf.12.03.2024
Britta Haßelmann im Frühstart"Taurus-Antrag der Union ist nach innen gerichtet"In der Sache ist sie dafür, im Parlament stimmt sie dagegen: Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen, kündigt an, den Antrag der Union, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, abzulehnen. Grund: Es könne nicht jeder abstimmen, wie er wolle - und der Antrag der CDU/CSU-Fraktion sei "nach innen gerichtet".12.03.2024
Klimaschutz nur am RandeWie die Union bei der Europawahl punkten willAm 9. Juni ist Europawahl und ab sofort ist klar, mit welchem Programm die Union ins Rennen geht. Im Konrad-Adenauer-Haus stellen Merz, Söder, von der Leyen und Weber dieses vor und senden vor allem ein Signal an die Wählerschaft.11.03.2024Von Volker Petersen
"Solve the fucking problems"Merz rügt Habeck für "belehrenden" Auftritt in USADie USA-Reise von Wirtschaftsminister Robert Habeck kommt in der Union nicht besonders gut an. CDU-Chef Merz kritisiert den Grünen-Politiker insbesondere für eine Äußerung, die er an der New Yorker Elite-Uni Columbia machte.11.03.2024
