AfD sieht BestätigungWagenknecht will mit Unterzeichnern des SPD-Manifests kooperierenDas Manifest von prominenten SPD-Politikern sorgt für Wirbel. Die Unterzeichner stellen sich gegen die offizielle Linie der Partei zum Ukraine-Krieg und der Verteidigungspolitik. Innerhalb der SPD gibt es scharfe Kritik, von Linken und der AfD Zustimmung. Nun macht BSW-Chefin Wagenknecht ein Angebot. 12.06.2025
"Wir brauchen keine Kehrtwende"SPD-Chef Klingbeil distanziert sich von Russland-"Manifest"Mehrere ehemals führende SPD-Politiker wollen eine Abkehr von der aktuellen Russland-Politik: weniger Aufrüstung, mehr Gespräche und Diplomatie. Parteichef Klingbeil will diesen Kurs so allerdings nicht begleiten. 12.06.2025
"Entspannung der Beziehungen""Manifest": SPD-Politiker fordern Kehrtwende in der Außenpolitik und Gespräche mit RusslandTeile der SPD lehnen den derzeitigen Regierungskurs zur Aufrüstung der Bundeswehr ab. Die Realität der fortwährenden russischen Aggression bringt sie nicht vom Kurs ab. Bei einer Stationierung von US-Raketen malen die Sozialdemokraten in einem "Manifest" ein Schreckenszenario an die Wand.11.06.2025
"Von seinem Irrweg abbringen"SPD-Politiker fordern Stopp von Waffenlieferungen an IsraelNach ungewöhnlich starker Kritik von Kanzler Merz an Israels Vorgehen im Gazastreifen werden Rufe nach Rüstungsexportstopp lauter. Mehrere SPD-Politiker sehen darin einen Hebel gegen die humanitäre Katastrophe – und keinen Bruch mit der deutschen Staatsräson.27.05.2025
"Drucksen unerträglich herum"Kritik in der SPD wegen Waffenlieferungen nach Israel wächstDer frühere SPD-Vorsitzende Walter-Borjans kritisiert die deutsche Außenpolitik in Bezug auf Israel scharf. Niemand wage es, Farbe zu bekennen. Genau wie Juso-Chef Philipp Türmer findet er: Deutschland muss Druck aufbauen, indem es Waffenlieferungen aussetzt. 27.05.2025
Debatte über Rücktritt Walter-Borjans warnt vor "Meuchel-Lust" gegen Esken in SPDVor seinem Rückzug führte Norbert Walter-Borjans die SPD im Duo mit Saskia Esken. Für deren Eignung als SPD-Chefin will er zwar nicht seine Hand ins Feuer legen. Doch der Sozialdemokrat warnt vor Heimtücke und Intrigen, mit denen die unbeliebte Genossin zum Rücktritt gedrängt werden soll. 29.03.2025
"Viel Zuspruch für Pistorius"NRW-SPDler proben Revolte gegen Olaf ScholzWird Olaf Scholz Kanzlerkandidat der SPD? Wenn es nach ihm geht, ja. Auch Kabinettsmitglieder halten ihm die Treue. Doch in der Partei wächst der Diskussionsbedarf. Aber hätte Boris Pistorius überhaupt Ambitionen auf eine Kandidatur? 19.11.2024
Provision zugesichert "Panama Papers"-Informant verklagt das BKAUm Steuersündern auf die Schliche zu kommen, kauft das BKA 2016 die "Panama Papers". Dadurch erhält der Fiskus zusätzliche Steuereinnahmen in Millionenhöhe. Jetzt fordert der Verkäufer einem Bericht zufolge jedoch eine Provision. Das sei so vereinbart gewesen, belegt ein Dokument.05.08.2023
Co-Chefin Esken im Amt bestätigtKlingbeil zum neuen SPD-Vorsitzenden gewähltLars Klingbeil beerbt den ausgeschiedenen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans. Beim Bundesparteitag in Berlin bekommt der bisherige Generalsekretär Klingbeil viel Zuspruch, ebenso wie Co-Chefin Saskia Esken, die ihr Amt weiter ausüben darf. Die Partei wirft einen stolzen Blick zurück auf ihr eigenes Comeback.11.12.2021Von Sebastian Huld, Berlin
Politiker fordern HärteBorjans nennt Proteste in Sachsen "faschistoid"Der Aufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Köpping ist verstörend. Entsprechend hart fällt auch die Kritik aus der Politik aus. Zudem werden erneut Rufe nach mehr Härte gegen Maßnahmen-Gegner laut. Die Polizei habe zu oft zugeschaut, heißt es. Die Bewährungsprobe steht bereits an. 04.12.2021
