Könnte Krankenkassen finanzierenSchwarz-Rot für höhere Tabaksteuer - "wirkt auf Konsum"Der Drogenbeauftragte Streeck lässt die Diskussion um eine höhere Tabaksteuer wieder aufflammen. Jetzt äußern sich Unions- und SPD-Politiker mit einer Stimme: Sie verfolgen dasselbe Ziel. Was mit den Mehreinnahmen finanziert wird, ist aber noch offen.31.01.2026
Accessoire mit SprengkraftSPD-Politikerin sorgt mit Ohrringen für AufregungSchmuck hat wenig mit Politik zu tun, könnte man meinen. Nicht im Fall von Annika Klose: Die Ohrringe der SPD-Politikerin sind nach einem TV-Interview schnell in den Mittelpunkt gerückt - mit unterschiedlichen Folgen.29.01.2026
Noch von der Ampel vorbereitetBundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz kritischer InfrastrukturDas sogenannte Kritis-Dachgesetz soll die kritische Infrastruktur besser vor Sabotage, Extremismus und Cyberangriffen schützen. Für betroffene Unternehmen bedeutet dies strengere Vorgaben und mehr Kontrollen. Kritik kommt sowohl von links als auch von rechts, die AfD unterstützt das Gesetz dennoch.29.01.2026
Kanzler spricht im BundestagMerz beschwört den "Wir sind wieder wer"-AugenblickEs ist die erste Regierungserklärung des Bundeskanzlers seit dem Grönland-Streit der EU mit US-Präsident Trump. Merz greift Punkte seiner Davos-Rede auf, aber geht noch darüber hinaus. Er zeigt einen Weg für Deutschland und Europa auf.29.01.2026Von Volker Petersen
"Das Jahr des Anpackens"Koalition nimmt Deutschlands Verwundbarkeit in den Fokus Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zieht die Koalition Konsequenzen. Kanzler Merz will kritische Infrastruktur besser schützen und sensible Informationen künftig weniger offenlegen. SPD und Union warnen zugleich vor Cyberangriffen, Manipulation und rücksichtslosen Großmächten.28.01.2026
Ruf nach ReformenJunge Union will Aufweichung der Schuldenbremse verhindernDie Bundesregierung will massiv in Verteidigung, Infrastruktur und Sicherheit investieren. Um das zu finanzieren, ist eine Änderung im Grundgesetz geplant. Doch jetzt stellt sich die Junge Union offenbar gegen das Vorhaben. 28.01.2026
RTL/ntv-TrendbarometerUnion ist wieder stärkste Kraft, AfD verliert an ZustimmungLange Zeit gibt es wenige Veränderungen im RTL/ntv-Trendbarometer, bis jetzt: Erstmals seit Juli liegen CDU und CSU wieder vor der AfD - weil die Union an Zustimmung gewinnt und die AfD verliert. Etwas zulegen kann die Linke.27.01.2026
"Lifestyle"-Modell genanntCDU-Wirtschaftsflügel kassiert heftige Kritik für Teilzeit-VorstoßDie Wirtschaftsexperten der Union schlagen vor, das Recht auf Teilzeitarbeit einzuschränken. Das gefällt dem Koalitionspartner nicht, auch aus der Opposition kommt Kritik. Und selbst in den eigenen Reihen gibt es Widerspruch.25.01.2026
Spitzenkandidat für LandtagswahlScharfzüngiger CDU-Kritiker Ott soll SPD in NRW stark machenNach historischen Tiefständen will die SPD bei der nächsten Landtagswahl in NRW Landtagsfraktionschef Jochen Ott ins Rennen schicken. Als Spitzenkandidat soll Ott Ministerpräsident Wüst herausfordern.23.01.2026
"In diesen Zeiten angemessen"Klingbeil: Sollten mit Frankreich über Atomschirm sprechenFrankreichs Präsident Macron bietet seinen Verbündeten Gespräche über eine mögliche Beteiligung an der französischen nuklearen Abschreckung an. In Deutschland herrscht daraufhin lange eisernes Schweigen. Jetzt äußert sich Klingbeil dazu.22.01.2026
