Genervt von Personaldebatte Esken will nicht gegen SPD "giften"Saskia Esken gibt den Vorsitz der SPD ab, sicher nicht ganz freiwillig. Störfeuer aus ihrer Richtung hat die künftige Parteiführung dennoch nicht zu befürchten. Die öffentliche Debatte über Eskens Person kritisiert sie als unangemessen. 15.05.2025
Merz' erste Regierungserklärung Der Kanzler stapelt tief und das ist auch gut soIn seiner ersten Regierungserklärung verspricht Kanzler Merz Selbstverständlichkeiten. Da in diesen Zeiten aber nichts mehr selbstverständlich ist, könnte das mehr sein als es zunächst den Anschein hat.14.05.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
Neuaufstellung der SPD Mützenich wird nicht Vorsitzender des Auswärtigen AusschussesDas Karussell an der SPD-Spitze dreht sich weiter. Nach Saskia Esken verzichtet nun auch der frühere Fraktionschef Mützenich auf einen führenden Posten in der neuen Legislaturperiode. Seinen Verzicht verbindet Mützenich mit einem Appell an die Große Koalition. 14.05.2025
Warnung vor öffentlichen Streits Union und SPD ermahnen sich bereits zum KoalitionsfriedenIn Fragen wie Rente und Mindestlohn herrscht Uneinigkeit zwischen CDU, CSU und SPD. Öffentliche Streitigkeiten wie zuletzt sollen aber die Ausnahme bleiben. Auseinandersetzungen wie zur Zeit der Ampel-Koalition wolle man vermeiden, sagt etwa SPD-Generalsekretär Klüssendorf. 13.05.2025
Fraktionsgeschäftsführer bei ntv Union will AfD-Kandidaten keine Ausschussvorsitze geben Der neue Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger, wirbt im Frühstart für ein friedlicheres Regieren als zu Ampel-Zeiten. Wenn es am Donnerstag um die Wahl der Ausschussvorsitzenden im Bundestag geht, braucht die AfD nicht mit Stimmen von CDU und CSU zu rechnen.13.05.2025
"Kein Beamter muss Angst haben" SPD-Fraktionsvize Schmidt verteidigt Bas' Rentenversicherungs-VorstoßAuch Beamte und Selbständige sollten in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, findet die neue Arbeitsministerin Bas. Die Koalitionspartner reagieren irritiert. Aus der eigenen Partei erhält die SPD-Politikerin Rückendeckung. 13.05.2025
Saskia Eskens Aus ist konsequent Die Verlierer-Partei SPD setzt jetzt auf Gewinner-TypenMit Bärbel Bas und Lars Klingbeil sind künftig zwei Kabinettsmitglieder zugleich Vorsitzende der SPD. Das klingt nach straffer Führung, ist vor allem aber eine Lektion der historisch schlecht gelaufenen Bundestagswahl: Die SPD setzt ab sofort auf Gewinner-Typen - und nicht auf Saskia Esken.12.05.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
Aus dem Pott an die Parteispitze So wurde Bärbel Bas zur heißesten Aktie der SPDAuf Saskia Esken folgt Bärbel Bas: Die designierte neue SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin hat eine erstaunliche Aufstiegsbiografie vorzuweisen - aus der sie viel Selbstbewusstsein schöpft.12.05.2025Von Sebastian Huld
33-Jähriger als Generalsekretär Bärbel Bas soll SPD-Vorsitzende werdenIm Juni wählt die SPD eine neue Parteispitze. Die Noch-Vorsitzende Saskia Esken tritt dann nicht mehr an. Als ihre Nachfolgerin nominiert wird Arbeitsministerin Bärbel Bas. Auch für den vakanten Posten des Generalsekretärs gibt es einen Kandidaten. 12.05.2025
Keine Idee der SPD Bas bremst Union bei Plänen zur HöchstarbeitszeitDie neue Regierung ist kaum im Amt, schon gibt es erste Dissonanzen zwischen Arbeitsministerin Bas und der Union. Bei der im Koalitionsvertrag festgelegten Höchstarbeitszeit will die SPD-Politikerin nichts überstürzen. Ihr Vorschlag zur Rente wird indes von Kanzleramtschef Frei abgeräumt. 12.05.2025
