Saskia Eskens Aus ist konsequent Die Verlierer-Partei SPD setzt jetzt auf Gewinner-Typen
12.05.2025, 16:58 Uhr
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Drei Wahlkreis-Sieger und Saskia Esken.
(Foto: picture alliance/dpa)
Mit Bärbel Bas und Lars Klingbeil sind künftig zwei Kabinettsmitglieder zugleich Vorsitzende der SPD. Das klingt nach straffer Führung, ist vor allem aber eine Lektion der historisch schlecht gelaufenen Bundestagswahl: Die SPD setzt ab sofort auf Gewinner-Typen - und nicht auf Saskia Esken.
Saskia Esken ist raus, Bärbel Bas kommt: Die letzte große Frage im neuen Personaltableau der SPD ist geklärt. Die frühere Bundestagspräsidentin Bas soll an der Seite von Lars Klingbeil neue Parteichefin werden. Zwei Bundesminister, die zugleich die Partei führen. Das klingt einerseits straff und nach klaren Verantwortlichkeiten. Für eine Partei, die sich 2019 mit Esken und ihrem damaligen Co-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans mehr Basisbeteiligung an ihre Spitze wählte, ist diese Entscheidung aber auch eine ziemliche Kehrtwende. Die eigentliche Trendwende hinter der großen Personalrochade ist aber eine andere: Die SPD ruft inmitten einer ihrer schwersten Krisen in der Nachkriegszeit wieder das Leistungsprinzip aus.
Denn was Bas, Klingbeil, der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf und der ebenfalls neue Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch gemeinsam haben: Sie haben ihren Wahlkreis zum wiederholten Mal und diesmal unter erschwerten Bedingungen direkt gewonnen. Auch drei der sechs SPD-Bundesminister mit Sitz im Bundestag, drei von sechs Vize-Fraktionsvorsitzenden sowie fünf von neun Staatssekretären sind direkt gewählte Mandatsträger. Anders gesagt: Mindestens 13 der nur noch 44 direkt gewählten SPD-Bundestagsabgeordneten haben in der neuen Legislaturperiode eine verantwortungsvolle Position in Partei, Fraktion und Regierung inne. Hinzu kommen die noch nicht vergebenen Fraktionssprecherposten und Ausschussvorsitze.
Die 76 über die Landeslisten eingezogenen SPD-Mandatsträger hingegen sind anteilig weit weniger stark an entscheidenden Positionen vertreten. Die größte Ausnahme bilden da noch die ostdeutschen Sozialdemokraten: Der neue Umweltminister Carsten Schneider, Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan und die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser, liefen in ihren Wahlkreisen jeweils auf den Plätzen drei und vier ins Ziel. Die SPD tut sich neben Bayern im Osten besonders schwer. Will sie die neuen Bundesländer dennoch nicht aufgeben, kann sie die Personalförderung der Ost-SPD nicht am Kriterium des Direktmandats festmachen.
Esken ist keine Gewinnerin
Für Saskia Esken gilt das nicht. Trotz ihrer enormen Medienpräsenz unterlag sie schon 2021 in ihrem Wahlkreis Calw dem CDU-Kandidaten deutlich. In diesem Jahr zog auch noch der AfD-Kandidat an Esken vorbei. Auch jenseits ihrer Wahlergebnisse gibt es keinerlei Hinweise, dass Esken - trotz ihrer fraglosen Verdienste um die Befriedung der SPD - in fünfeinhalb Jahren als Vorsitzende außerhalb der Partei Ansehen bei den Menschen erworben hat. Die Kritik an ihr ist mitunter überzogen und unfair, weil Esken eine kluge und engagierte Frau ist. Vermitteln konnte sie das den Menschen aber viel zu oft nicht.
Das Klagen über die Abwertung der Erststimme durch die letzte Wahlrechtsreform fußt auf starken Argumenten. Das Wichtigste: Wer seinen Wahlkreis gewinnt, weiß im Regelfall, welche Themen die Bewohner umtreiben, und hat darauf für viele Wähler überzeugende Antworten gefunden. Wer als Direktkandidat gar wiedergewählt wurde, hat seine Sache offenkundig gut gemacht.
Die Aufarbeitung der historischen Wahlschlappe 2025 wird die SPD noch eine Weile umtreiben. Der Ansatz von Parteichef Klingbeil aber, diejenigen stärker nach vorn zu stellen, die für die Sozialdemokraten noch Wahlen gewinnen, ist jetzt schon konsequent. Die SPD belohnt wieder stärker Leistung und Erfolg. Für eine Arbeiterpartei, die viele hart arbeitende Menschen im Verdacht haben, zu oft die Drückeberger zu schützen, ist das schon mal ein Fortschritt.
Quelle: ntv.de
