RTL/ntv-Trendbarometer SPD sehnt Bärbel-Bas-Effekt herbei, CDU zurück auf LosSeit dem Wochenende hat die SPD eine neue Chefin - die Delegierten auf dem Parteitag bejubeln Bärbel Bas. Doch für das neue Trendbarometer von ntv spielt das noch keine Rolle. Ein anderes Thema dagegen schon.01.07.2025
Wüst ermahnt die BundesregierungStromsteuerstreit schaukelt sich vor Koalitionsausschuss hochDer DGB ist sich ausnahmsweise einig mit Wirtschaftsverbänden: Die Stromsteuer soll für alle Verbraucher gesenkt werden - was Familien jährlich 29 Euro brächte. Auch in der Koalition gibt es deswegen Knatsch. Die FDP, die sich mit Zank auskennt, gibt Kanzler Merz einen Rat.01.07.2025
"Ich war erschrocken"AfD-Fraktion stockt Gehälter ihrer Chefs kräftig aufSeit vergangenem Dienstag verdienen die AfD-Fraktionschefs deutlich mehr. Die Abgeordneten der Rechtsaußenpartei winken eine Gehaltserhöhung für Weidel und Chrupalla durch. Doch daran gibt es offenbar auch interne Kritik.30.06.2025
Bilanz des Wochenendes"Der ganze SPD-Parteitag wirkte wie eine depressive Veranstaltung"Auf dem SPD-Parteitag habe sich "eine frei flottierende Unzufriedenheit Luft verschafft", sagt der Politologe Wolfgang Schroeder im Interview mit ntv.de. Die Unzufriedenheit hat einen Grund: Die SPD wirke wie eine Partei, "die nicht weiß, wer sie ist und wo sie hinwill".30.06.2025
Beschränkungen für PistoriusBundeswehrverband nennt SPD bei Wehrpflicht "fahrlässig"Die neuen Nato-Ziele für die Bundeswehr sehen 80.000 Soldaten mehr vor. Doch die SPD legt ihrem Verteidigungsminister bei der Wehrverpflichtung Fesseln an. Der Bundeswehrverband kritisiert das Parteitagsvotum und rät dringend, schon jetzt die Weichen für den Kasernenbau zu stellen. 30.06.2025
SPD-Minister sollen sparenUnion sieht Bürgergeld aus dem Ruder laufenKlingbeil stellt seinen Haushaltsentwurf vor und die Union fordert rasch Änderungen. Vor allem beim Bürgergeld würden Kosten "aus dem Ruder laufen", sagt Jens Spahn. Auch Alexander Hoffmann fordert "signifikante Einsparungen", damit Vorhaben umgesetzt werden können.29.06.2025
Unter BedingungenKanzleramtschef: Einlenken im Stromsteuer-Streit möglichUm die Senkung der Stromsteuer entbrennt in der Regierung ein Streit. Jetzt zeigt sich CDU-Politiker Frei offen dafür, noch einmal zu prüfen, ob private Haushalte nicht doch davon profitieren können. Denn bis zur finalen Verabschiedung des Bundeshaushalts vergeht noch einige Zeit.29.06.2025
Muss die AfD zittern?Das braucht Karlsruhe für ein ParteienverbotDie SPD fordert, ein AfD-Verbot auf den Weg zu bringen. Doch wie wahrscheinlich ist das? Zwei Parteiverbote gibt es bisher in Deutschland - und beide liegen Jahrzente zurück. Sie zeigen allerdings, welche Maßstäbe das Bundesverfassungsgericht anlegt.29.06.2025
Fünf Lehren des SPD-ParteitagsFür Klingbeil kam es dicker als erwartet und was sonst noch los warEin Schock am Freitag und allgemeine Ratlosigkeit prägen den SPD-Parteitag. Aber es gibt aus sozialdemokratischer Sicht auch Lichtblicke. "In zwei Jahren ist die SPD eine andere", prophezeit Juso-Chef Türmer.29.06.2025Von Hubertus Volmer, Berlin
"Kein Taktieren mehr"SPD will AfD-Verbotsantrag vorbereiten und "unverzüglich" stellenEinstimmig fordern die Delegierten des SPD-Parteitags, die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD zu prüfen. Faschismus lasse sich nicht "entzaubern", sondern müsse bekämpft werden, sagt eine Rednerin. Den sächsischen SPD-Chef stört die "Euphorie" in der Debatte.29.06.2025Von Hubertus Volmer, Berlin
