Heil zieht zurückMiersch gewinnt Machtkampf und wird SPD-FraktionschefEs dauert nur noch wenige Tage, dann ist die neue Bundesregierung im Amt. Bei der SPD klärt sich deshalb die personelle Aufstellung. Arbeitsminister Heil verzichtet auf den Posten des Fraktionsvorsitzenden des Bundestags, stattdessen darf der bisherige Generalsekretär Miersch ran.04.05.2025
Auch nicht Chef der SPD-FraktionHubertus Heil bekommt kein Führungsamt mehrSeit 2018 bekleidet Hubertus Heil das Amt des Bundesarbeitsministers, zuletzt in der Regierung Scholz. Obwohl die SPD sein Ressort auch unter einem Kanzler Merz behalten wird, steht für den 52-Jährigen fest: Er darf seine Arbeit nicht fortsetzen. Und auch ein weiteres Spitzenamt bleibt ihm verwehrt.04.05.2025
SPD-Chef betont gutes VerhältnisKlingbeil nennt Debatte um Esken "beschämend"Die SPD-Vorsitzende Esken ist in der eigenen Partei umstritten - und das bekommt die Öffentlichkeit auch mit. Co-Chef Klingbeil lässt die Diskussion lange laufen. Jetzt meldet er sich zu Wort. 04.05.2025
BfV-Urteil zu RechtsextremismusSo wird die AfD ganz bestimmt nicht kleinerDer Bundesverfassungsschutz stuft die AfD als "gesichert rechtsextremistische Bewegung" ein. Damit setzt eine gescheiterte Bundesregierung eine gescheiterte Strategie fort.02.05.2025Ein Kommentar von Martin Debes
SPD-Mann bleibt im BundestagHeil gibt sein Aus als Arbeitsminister bekanntMehr als zwei Jahrzehnte sitzt Hubertus Heil im Bundestag, die letzten sieben Jahre ist er sogar Minister. Jetzt räumt er den Posten. Zu viele Männer aus Niedersachsen werden für ranghohe Posten in der SPD gehandelt. Den Fraktionsvorsitz schlägt er dennoch nicht komplett aus.01.05.2025
Nicht nur Eskens Job ist unklarWer in der SPD für Ministerposten gehandelt wirdWährend die Union bereits alle Kabinettsposten vergeben hat, steht bei den Sozialdemokraten offiziell nur eine Besetzung fest. Wer muss Platz machen, wer darf bleiben, und wer kommt neu dazu?01.05.2025
Unverzichtbar für SöderEx-Maut-Minister Dobrindt ist zur Schlüsselfigur gewordenNicht nur für CSU-Chef Söder, auch für den designierten Kanzler ist Alexander Dobrindt so gut wie unverzichtbar. Jetzt wird er Bundesinnenminister. Schon in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD und zuvor in den Gesprächen mit den Grünen spielte er eine zentrale Rolle.01.05.2025Von Hubertus Volmer
CDU-Chef wird BundeskanzlerWas gegen den Merz-Erfolg spricht - und was dafürAm kommenden Dienstag wählen Union und SPD Friedrich Merz zum Bundeskanzler. Vor ihm liegen immense Aufgaben. Übers Wasser wird er nicht gehen können. Aber er kann mit seinem Kabinett etwas erreichen. Wenn er nicht alte Fehler wiederholt.01.05.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
Koalitionstalk bei MaischbergerEx-SPD-Chef Müntefering misstraut MerzEx-SPD-Chef Franz Müntefering ist bekannt für seine Ehrlichkeit. Am Abend ist das SPD-Urgestein Gast bei Sandra Maischberger. Da sagt er etwas, was dem wahrscheinlich neuen Bundeskanzler nicht gefallen dürfte: Müntefering vertraut Merz nicht.01.05.2025Von Marko Schlichting
Crumbach sitzt in Flieger festBSW-Finanzminister kommt zu Haushaltssitzung Stunden zu spätIn Brandenburg versuchen SPD und BSW, einen funktionierenden Doppelhaushalt auf die Beine zu stellen. In einer Mammutsitzung soll darüber beraten werden. Es fehlt ausgerechnet Finanzminister Crumbach. Der kann seine Verspätung erklären - für Verständnis sorgt dies kaum. 30.04.2025
