SPD bleibt bei Brosius-GersdorfRichterwahl: Klingbeil zeigt sich verärgert über UnionFür die Sozialdemokraten ist der Fall klar: Frauke Brosius-Gersdorf ist und bleibt Kandidatin für das Richteramt am Bundesverfassungsgericht. Das betont Parteichef Klingbeil und erlaubt sich einen Seitenhieb auf die Koalitionspartner.16.07.2025
Eine Frau muss sich wehrenDie verlorene Ehre der Frauke Brosius-GersdorfEine angesehene Juristin soll Bundesverfassungsrichterin werden. Bis ein Sturm der Entrüstung aufzieht, der CDU und CSU verschreckt. Zurück bleibt die Kandidatin. Sie wehrt sich noch, könnte aber umfallen. Geht es in diesem Streit wirklich um Frauke Brosius-Gersdorf?16.07.2025Von Sebastian Huld
Streit um Brosius-GersdorfEs gibt nur eine gute LösungAbgeordnete von CDU und CSU lehnen es ab, die Juristin Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin zu wählen. Doch die Vorbehalte basieren auf Fehlinformationen. Es gibt nur eine Möglichkeit, aus der Blockade herauszufinden.16.07.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
CDU-Politikerin im FrühstartConnemann: Richterfrage wird nicht in Talkshows entschiedenDie von der Unionsfraktion überraschend abgelehnte Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht äußert sich erstmals ausführlich öffentlich. Für die CDU-Politikerin Connemann ändert sich dadurch nichts. Die Wirtschaftsstaatssekretärin äußert sich bei ntv zudem zur Idee eines "Boomer Soli".16.07.2025
US-Verteidigungsminister besuchtPistorius kommt mit Bierhumpen und Sack voll GeldWährend US-Präsident Trump eine neue Linie im Ukraine-Krieg ausruft, ist auch Bundesverteidigungsminister Pistorius in Washington. Dessen Besuch beim Amtskollegen Hegseth verläuft erfreulich - weil die Bundesregierung als selbstbewusster Kunde den Laden betritt.15.07.2025Von Tom Kollmar
"Nichts Schlimmes passiert"Merz hat zwei Botschaften und eine ProphezeiungAm Freitag blamieren sich die Regierungsfraktionen mit einer gescheiterten Verfassungsrichterwahl. Am Sonntag gibt Friedrich Merz sein erstes Sommerinterview als Kanzler. Die Strategie hinter der Krisenkommunikation wird klar erkennbar, doch wichtige Antworten bleibt Merz schuldig.13.07.2025Von Sebastian Huld
"Gibt keinen Zeitdruck"Merz stellt sich nach Richter-Debakel hinter Spahn"Wir hätten natürlich früher erkennen können, dass da großer Unmut besteht", räumt Bundeskanzler Merz im ARD-Sommerinterview zur gescheiterten Richterwahl im Bundestag ein. Er stellt sich aber hinter Unionsfraktionschef Spahn, der deutliche Kritik geerntet hatte.13.07.2025
Streit um VerfassungsrichterSteinmeier: Neue Koalition hat sich "selbst beschädigt"Die gescheiterte Wahl des Verfassungsgerichts beschäftigt nicht nur die Koalition. Auch der Bundespräsident meldet sich zu Wort- und drängt auf eine schnelle Entscheidung. 13.07.2025
Zahlen sagen nicht viel Jeder Vierte bekommt nach 45 Jahren unter 1300 Euro RenteNach den Plänen von Sozialministerin Bas soll das Rentenniveau stabilisiert bleiben. So könnte auf steigende Renten gehofft werden. Die Summen, die derzeit nach Jahrzehnten in der gesetzlichen Rentenversicherung ausgezahlt werden, sind überschaubar. Dies sei einem besonderen Umstand geschuldet. 13.07.2025
Um Bedenken auszuräumenBrosius-Gersdorf soll sich Fragen der Union stellenKurz vor der Sommerpause leistet sich Schwarz-Rot einen Eklat im Bundestag. Die Wahl von drei Verfassungsrichtern sollte eigentlich eine reine Formsache werden. Doch dann eskaliert der Streit um die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf in der Absage der Wahl. Nun will die SPD offenbar auf die Union zugehen. 12.07.2025
