Fehlstart in die SommerpauseUnd plötzlich steckt Schwarz-Rot in einer Krise Ein Ampelstart meint eigentlich besonders rasantes Beschleunigen aus dem Stand. Eben das hatte Schwarz-Rot auch vor. Doch zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause gleicht der Start von Friedrich Merz Koalition eher der gescheiterten Ampel. Es liegt mehr im Argen als die krachend gescheiterte Richterwahl.11.07.2025Von Sebastian Huld
War nicht alles schlecht, oder?Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt, bekommen beide ein ProblemDas war knapp. Beinahe wäre die SPD mit ihrer absurden Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht durchgekommen. Reichlich spät hat sich die Union quergelegt. Also keine Abstimmung im Bundestag, keine neuen Richter für Karlsruhe.11.07.2025Eine Kolumne von Sylvio Dahl
Richterwahl krachend gescheitertDie Union hat den Schuss noch immer nicht gehörtIn der Debatte um die Besetzung offener Richterposten am Bundesverfassungsgericht erweist sich die Fraktion von CDU und CSU als dysfunktional und kurzsichtig. Die Liste der Beschädigten ist lang. Und die Frage stellt sich: Ist Jens Spahn seinem Amt gewachsen?11.07.2025Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Völkermord" infrage gestelltAfD sorgt für Eklat bei Debatte über SrebrenicaVor 30 Jahren ermorden bosnische Serben rund 8000 Menschen in der Muslim-Enklave Srebrenica. In der Bundestagsdebatte zum Gedenken an das Kriegsverbrechen sorgen AfD-Politiker für Empörung. Die Redner Wolf und Sichert werden von den anderen Parteien scharf kritisiert. 11.07.2025
Union lehnt SPD-Kandidatin abWahl der Verfassungsrichter gescheitertAm Morgen will die Union plötzlich die Wahl der SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin verschieben. Nach Sondersitzungen von SPD und Grünen ist die Wahl aller drei neuen Richter ausgesetzt.11.07.2025
Mehrheit ohne AfD sichernEinige Linke wollen offenbar für Richter Spinner stimmenEs geht um die Entscheidung der Neubesetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht. Nach der Aussetzung der Wahl der umstrittenen SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf sind die Mehrheiten fraglich. Die Linke hat sich offenbar entschieden.11.07.2025
Aufarbeitung der PandemieBundestag setzt Corona-Kommission einDie Corona-Pandemie hatte tiefe Auswirkungen auf die Gesellschaft – mit Folgen bis heute. Der Bundestag stimmt nun für eine Enquete-Kommission, die die Krise aufarbeiten und staatliche Maßnahmen bewerten soll. Ziel ist es, Lehren zu ziehen - auch für einen möglichen Ernstfall in der Zukunft. 10.07.2025
Showdown am Freitag im BundestagDer Disput um die Verfassungsrichter eskaliertDie Wahl der Bundesverfassungsrichter war lange Zeit eher eine Formalie und Ausdruck der auf breite Repräsentation angelegten Demokratie in Deutschland. Der Aufstieg der AfD verändert alles. Bei der Abstimmung über drei neue Richter für Karlsruhe droht ein Eklat.10.07.2025Von Marko Schlichting
Weidel überdreht im BundestagFrauen greifen Merz von allen Seiten anDie Generaldebatte ist der Höhepunkt jeder Haushaltsdebatte. Und tatsächlich fliegen die Fetzen. Was auch daran liegt, dass AfD-Chefin Weidel die erste Rede hält und Merz mit Übertreibungen, Lügen und Halbwahrheiten angreift. Aber auch von links wird der Kanzler in die Mangel genommen.09.07.2025Von Volker Petersen
Dirk Wiese im ntv FrühstartSPD widerspricht Union und pocht auf Steuer für Internet-RiesenIn der Union wächst die Kritik an einer möglichen Digitalsteuer für Techfirmen wie Amazon, Google und Co. Die SPD aber will daran festhalten. Parlamentsgeschäftsführer Wiese verteidigt bei ntv zudem den Schuldenhaushalt der Regierung.09.07.2025
