Waffenhandel

Der internationale Waffenhandel stagniert laut Friedensforschern weiter auf hohem Niveau. Entgegen dem weltweiten Trend legt Deutschland aber bei den Rüstungsausfuhren kräftig zu und belegt Platz 4 bei den Waffen-Exporteuren. Ein Land verkauft mit Abstand die meisten Waffen, viele in eine konfliktreiche Region.

Seit dem frühen Morgen durchsuchen Einsatzkräfte der Polizei mehrere Wohnungen in Berlin und eine Lagerhalle. Sie sollen im Zusammenhang stehen mit Drogen- und Waffenhandel. Zwei festgenommene Personen sollen aus dem Umfeld des berüchtigten Remmo-Clans stammen.

Eine Mitarbeiterin eines AfD-Bundestagsabgeordneten wird verdächtigt, in illegale Waffengeschäfte involviert zu sein. Berichten zufolge gibt es Verbindungen in die rechtsextreme Szene. Die Staatsanwaltschaft München ermittelt.

Waffenbesitz ist ein heikles Thema. Die Österreicher sehen die Möglichkeit der Verteidigung indes als selbstverständlich an. Und die Pandemie scheint ein Grund für vermehrte häusliche Aufrüstung. Einige Waffenhändler sind wegen der Einfachheit, sich eine Waffe zu besorgen, in Sorge.

Ein nationales Register erfasst hierzulande alle Waffen in Privatbesitz. Über 10.000 davon gelten jedoch als gestohlen oder verloren. Zugleich blüht der Schwarzmarkt im Internet. Eine Verschärfung des Strafrechts soll dem nun entgegentreten.

Die spanische Polizei hat in der Nähe von Málaga zwei Deutsche gefasst, die jahrelang Kriegswaffen an Drogenhändler verkauft haben sollen. Bei einem der beiden Männer wurde zudem eine Art Museum entdeckt, in dem er zahlreiche Nazi-Devotionalien aufbewahrte.

Mit dem mobilen Luftabwehrsystem S-400 will sich die Türkei vor Bedrohungen aus dem benachbarten Bürgerkriegsland Syrien schützen. Das in Russland entwickelte Waffensystem ist den USA ein Dorn im Auge, da es das gemeinsame Kampfjetprogramm gefährdet. Die Sanktionsdrohungen werden nun umgesetzt.

Die politische Lage spiegelt sich auch in den weltweiten Rüstungsverkäufen wider. Die 25 größten Waffenhändler steigerten ihren Umsatz nach einem Bericht von Friedensforschern im vergangenen Jahr um 8,5 Prozent. Drei Länder führen die Liste an. Deutschland taucht darauf gar nicht auf.

Ob Kinderpornografie oder Waffenverkäufe: Dem Staat fehlt oft eine wirksame Handhabe im Kampf gegen illegalen Online-Handel. Justizministerin Lambrecht plant deshalb einen neuen Straftatbestand. Plattformbetreiber sollen sich nicht mehr mit ihrer Unwissenheit herausreden können.