Die Bundeswehr leidet darunter, dass sich Bestellungen verzögern. In Schlüsselbereichen, etwa der Marine, will der Bund nun die Ausschreibung vereinfachen und auf Deutschland beschränken. Spannende Frage bleibt allerdings, ob dann genug preiswerte Angebote zusammenkommen.
Um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist es nicht gut bestellt. Der aktuelle Wehrbericht kritisiert unter anderem die Ausrüstung: Die Beschaffung eines Rucksacks dauere elf Jahre und wenn das Gerät endlich da sei, funktioniere es nicht. Aber der Wehrbeauftragte macht auch Lösungsvorschläge.
Welche Zukunft hat der Bundeswehr-Einsatz im Irak? Für den Wehrbeauftragten des Bundestags, Hans-Peter Bartels, liegen die Dinge auf der Hand: Deutschland, sagt der SPD-Politiker, müsse die Entscheidung aus Bagdad respektieren.
Der Militärische Abschirmdienst ist der Geheimdienst der Bundeswehr. Zuletzt war er mehreren rechtsextremen Vorfällen in der Truppe auf der Spur. Der Wehrbeauftragte Bartels fordert deshalb einen regelmäßigen Bericht des Geheimdienstes zu solchen Aktivitäten im Militär.
In der Sahel-Region, in der auch deutsche Bundeswehrsoldaten stationiert sind, breiten sich immer mehr dschihadistische Milizen aus. Für den Wehrbeauftragten der Bundeswehr geht ein "Weiter so" nicht mehr. "Europa wird das nicht ohnmächtig mit ansehen", sagt er.
Die von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer vorgestellte Neuausrichtung der Bundeswehr sei für die Truppe gar nicht umsetzbar, sagt der Wehrbeauftragte des Bundestages. Fundamentaler fällt die Kritik vom Koalitionspartner und Teilen der Opposition aus.
Die Gespräche über freie Bahnfahrten für Bundeswehrsoldaten stocken. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert deshalb mit Nachdruck eine zügige Lösung. Scharfe Kritik an dem staatsnahen Konzern kommt auch vom Wehrbeauftragten.
Großbritannien kündigt eine europäische Schutzmission am Persischen Golf an und fordert dafür auch die Unterstützung der Deutschen Marine. Die hat aber ein Problem: Viele Fregatten sind außer Dienst, im Ausbildungseinsatz oder werden gerade instand gesetzt.
Die Bundesregierung rückt vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato ab und erhöht den Wehretat geringer als geplant. Dafür erntet sie Kritik aus dem eigenen Land, doch besonders verärgert sind die USA. US-Botschafter Grenell sieht gar ein beunruhigendes Signal an Deutschlands Verbündete.
Reparieren, neu bauen oder ausmustern? Die Zukunft der "Gorch Fock" bleibt ungewiss. Aber die Marine braucht unbedingt ein Schulschiff, meint der Wehrbeauftragte der Bundeswehr. Dabei ist das Verteidigungsministerium um Ministerin von der Leyen nicht ganz unschuldig an der Misere.
Um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist es momentan schlecht bestellt. Wehrbeauftragter Bartels spricht bei der Vorstellung seines Jahresberichts von "Mangelbewirtschaftung". Auch an der personellen Ausstattung übt er Kritik.
Die Kosten für die Reparatur der "Gorch Fock" übersteigen mittlerweile die eines Neubaus. Für den Wehrbeauftragten des Bundestags ist das nur ein Beispiel einer Reihe von Problemfällen. Er kritisiert ein System unklarer Verantwortung unter Verteidigungsministerin von der Leyen.
Die Bundeswehr soll wachsen. Weil es in Deutschland an Fachkräften mangelt erwägt man offenbar, auch EU-Ausländer anzuwerben. Der Wehrbeauftragte des Bundestags spricht von einer "Art Normalität".
Soldaten gehen teils schon mit 55 Jahren in Rente - viel früher als andere Staatsbedienstete. Der Wehrbeauftragte des Bundestages schlägt nun vor: Wer länger arbeiten will, sollte das freiwillig entscheiden und finanzielle Anreize bekommen.
Die Bundesregierung will das überraschend auf die Agenda gerutschte Thema Wehrpflicht schnell wieder abräumen. Einen Spagat versucht das Fachressort. Es sei eine gute Debatte, wenn es darum gehe, militärisches und ziviles Engagement zu stärken.
Angesichts massiver Ausrüstungsdefizite spricht der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, Klartext und zeichnet ein kümmerliches Bild der Truppe. Gleichzeitig verspricht er: "Der Bundestag lässt die Bundeswehr nicht hängen".
