Der Bundestag hat die Mali-Mission der Bundeswehr bis Ende Mai verlängert. Die Bundeswehrbeauftragte will den Einsatz aber schon erheblich früher beenden. Grund ist eine Entscheidung des UN-Sicherheitsrates.

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hält einen rascheren Abzug der Bundeswehr aus Mali für nötig. "Nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates über die Beendigung der Mission MINUSMA muss der Abzug der Bundeswehr und der internationalen Kräfte bis Ende 2023 erfolgen", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Darauf ist die Bundeswehr eingestellt, zumal die Rückverlegung seit Wochen vorbereitet wird und bereits läuft." Die SPD-Politikerin fügte hinzu, ein neues Mandat des Bundestages brauche es dafür voraussichtlich nicht, "da das Mandat schon eine flexible Handhabung vorsieht".

Weiter sagte sie, dass der Schutz der deutschen Soldaten, der internationalen Kräfte und der zivil Beschäftigten höchste Priorität habe. Deshalb brauche es einen geordneten Abzug in Abstimmung und mit unseren Partnern.

Der UN-Sicherheitsrat hatte entschieden, die MINUSMA-Mission in dem westafrikanischen Land nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende zu beenden. Die Bundeswehr ist an der Mission aktuell mit etwa 1100 Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Malis Militärregierung hatte Mitte Juni den Abzug aller rund 12.000 UN-Friedenssoldaten gefordert.

Der Bundestag hatte das Mandat Ende Mai letztmalig verlängert. Damit wurde besiegelt, dass der 2013 begonnene Einsatz in dem westafrikanischen Land im Mai 2024 endet. Wegen der prekären Sicherheitslage können sie ihre Mission zur Stabilisierung des Landes aber faktisch nicht mehr ausführen. Die Militärregierung des Landes hat den Bewegungsspielraum der Bundeswehr stark einschränkt und arbeitet mit Russland und den Söldnern der Wagner-Gruppe zusammen.