Wehrbeauftragter

Zwei Jahre ist es mittlerweile her, dass Kanzler Scholz die Zeitenwende ausgerufen hat. Doch bei der Bundeswehr geht es nur schleppend voran, urteilt die Wehrbeauftragte Högl. An vielen Stellen mangelt es noch immer, dafür hat sich zumindest ein Bereich verbessert.

Mit seiner Rede von einer kriegstüchtigen Armee stößt Pistorius in der SPD nicht überall auf Gegenliebe. Die Wehrbeauftrage der Bundeswehr, Högl, bestätigt den Verteidigungsminister demonstrativ in seiner Analyse: Unsere Freiheit sei in Gefahr.

Die zugesagte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen wird als starkes Zeichen gewertet, die Umsetzung dürfte sich jedoch schwierig gestalten. Sowohl die Herausforderung an die Truppe als auch an den Standort im Baltikum sind enorm.

Der Bundestag hat die Mali-Mission der Bundeswehr bis Ende Mai verlängert. Die Bundeswehrbeauftragte will den Einsatz aber schon erheblich früher beenden. Grund ist eine Entscheidung des UN-Sicherheitsrates.

Eine Rückkehr der Wehrpflicht schließen führende Politiker der SPD aus. Auch die Wehrbeauftragte Eva Högl will keinen Zwang. Junge Menschen zur Musterung einzuladen, kann sie sich jedoch vorstellen. Dahinter stecken vor allem Nachwuchsprobleme bei der Bundeswehr.

Von den 100 Milliarden Euro für das Sondervermögen ist noch kaum Geld ausgegeben, da spricht sich die Wehrbeauftragte Högl bereits für ein Auffüllen aus, sollte der Topf leer sein. So könnte der laufende Haushalt entlastet werden. Aber auch dort soll es mehr Geld für Verteidigung geben.

Der Bericht der Wehrbeauftragten zeichnet Mitte März ein düsteres Bild vom Zustand der Truppe. Im Bundestag bemüht sich Verteidigungsminister Pistorius darum, Aufbruchstimmung zu verbreiten. Die Union spricht von verschlafener Zeitenwende.

Die Bundeswehr soll wachsen und schlagkräftiger werden. Doch die Wehrbeauftragte Högl sieht dabei ein entscheidendes Problem: Es fehlen Bewerberinnen und Bewerber, um die Truppe zu vergrößern. Und selbst die, die kommen, bleiben nicht unbedingt.

Über ein Jahr hat das Scholz-Schlagwort von der Zeitenwende auf dem Buckel, doch was hat sich seitdem getan? Die Lage hat sich verschlechtert, so die Wehrbeauftragte Högl. Auf die Frage, welche Lehren Deutschland daraus ziehen sollte, lautet eine Antwort bei "Anne Will": Es muss klarer kommuniziert werden. Von Ingo Scheel

Das billigste Problem gibt den besten Effekt: "Schimmelige Duschen" sorgen unter anderem dafür, dass die Bundeswehr nicht genug Soldaten hat. So sieht es jedenfalls die Wehrbeauftragte Högl und sie spart auch sonst nicht an Kritik. Von Frauke Niemeyer