Wehrbeauftragter

In den Munitionsdepots der Bundeswehr herrscht seit geraumer Zeit gähnende Leere. Selbst nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wird kaum was bestellt. Die Wehrbeauftragte des Bundestages will das nun ändern und fordert ein gemeinsames Vorgehen mit der Industrie.

Noch vor zwei Jahren war der Fortbestand des Kommandos Spezialkräfte nach rechtextremen Auswüchsen unsicher. Nun will sich die Wehrbeauftragte wieder auf die militärischen Fähigkeiten der Gruppe konzentrieren - und regt eine Neubestimmung der Aufgaben an.

Der Bundeswehreinsatz in Mali ist derzeit der größte Auslandseinsatz. Die Wehrbeauftragte Högl hätte gern eine Exit-Strategie, Außenministerin Baerbock warnt vor einem voreiligen Abzug. Das könnte verheerende Folgen in dem Krisenland haben, so die Ministerin.

Der Angriffskrieg Russlands habe gezeigt, dass der Faktor Geschwindigkeit für eine Armee eine große Rolle spielt, sagt die Wehrbeauftragte Högl. Deshalb möchte die SPD-Politikerin die Bundeswehr mehr Waffen selbst reparieren lassen. Bisher ist das wohl nur bei der Hälfte rechtlich möglich.

Seit Jahren beklagen die Wehrbeauftragten die unzureichende Ausstattung der Bundeswehr. Mit zusätzlichen Milliarden sollen nun Lücken gestopft werden. Umstritten ist noch, wie das geplante Sondervermögen einberechnet werden soll. Und dann ist da noch die Schuldfrage. Von Hubertus Volmer

Die Ukraine erhält weiterhin massive Unterstützung aus den USA. Die russischen Truppen setzten ihre Angriffe in der Ukraine fort. Neben der Hafenstadt Odessa wird auch die Hauptstadt Kiew von Raketen getroffen - während des Besuchs von UN-Generalsekretär Guterres.

Wenn Bundeswehrsoldaten zu Einsätzen fahren, kommen sie dort oft nur mit der Hälfte ihrer benötigten Geräte an, Schutzwesten müssen teilweise nachgeschickt werden. Die Wehrbeauftragte Högl zeigt sich schockiert über das Ausmaß der Mängel und fordert nicht nur beim Waffensystem ein Umdenken.

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An der NATO-Ostflanke ist auch die Bundeswehr im Einsatz: Doch den deutschen Soldaten in Litauen fehlt es am Nötigsten, wie die Wehrbeauftragte Högl berichtet. Sie frieren, weil dicke Jacken und für die Kälte geeignete Unterwäsche fehlen.

Noch ist unklar, ob der Einsatz der Bundeswehr in Mali über den Mai hinaus verlängert wird. Die Wehrbeauftragte des Bundestags hat Zweifel, ob die Militärjunta in dem Land noch ein verlässlicher Partner ist. Sie sorgt sich um das Leben der Soldaten vor Ort und fordert die Bundesregierung zum Handeln auf.

Trotz westlicher Militärpräsenz ist die politische Lage in Mali instabil. Der jüngste Eklat um eine russische Privatarmee lässt die Zweifel an den Missionen weiter wachsen. Die Wehrbeauftragte Högl bringt nun offen einen Abzug der deutschen Truppen aus dem westafrikanischen Land ins Spiel.