Wirtschaft

Zerstörung der Autos möglich Gericht verhängt Ford-Verkaufsverbot in Deutschland

2021-05-20T000000Z_2040464544_RC2LJN9DDS94_RTRMADP_3_BRAZIL-AUTOS.JPG

Ford verkaufte 2021 in Deutschland als siebtgrößter Hersteller rund 126.400 Autos.

(Foto: REUTERS)

Ein Urteil mit vielleicht weitreichenden Konsequenzen: Ford muss den Verkauf von Autos in Deutschland stoppen. Das Urteil sieht sogar den Rückruf aller Fahrzeuge von den Händlern und die Zerstörung der Autos vor. Der Autokonzern hat aber noch die Möglichkeit, sich mit dem Kläger zu einigen.

Im Streit um Lizenzen hat das Landgericht München ein hartes Urteil gegen Ford verhängt. Der US-Autohersteller darf Modelle mit Mobilfunktechnologie nicht mehr in Deutschland verkaufen und produzieren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, Ford kann Berufung einlegen.

Allerdings könne das Urteil vom japanischen Kläger IP Bridge gegen eine Sicherheitsleistung von 227 Millionen Euro vollstreckt werden, so das Gericht. "Da uns die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt, wollen wir uns zu diesem Zeitpunkt nicht dazu äußern", hieß es in einer Stellungnahme von Ford.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der US-Autobauer mit seinen LTE-fähigen Fahrzeugen ein Patent des japanischen Unternehmens verletze. Der "Wirtschaftswoche" zufolge geht es um das sogenannte E-Call-System. Diese Notruffunktion ist in der EU Pflicht für alle Neuwagen. Voraussetzung für das System sind Mobilfunkchips, die in den Autos eingebaut werden. Diese Chips werden in den Fahrzeugen zunehmend auch für Navigation und Unterhaltung eingesetzt.

Es ist durchaus wahrscheinlich, dass Ford jetzt eine schnelle Einigung mit den Japanern über die Zahlung von Lizenzgebühren anstrebt. Denn das Urteil sieht dem Magazin zufolge auch den Rückruf aller Autos von den Händlern und sogar ihre Vernichtung vor.

Das Verfahren in München ist nicht das erste dieser Art. Daimler drohte laut "Wirtschaftswoche" 2020 die Stilllegung der Produktion, nachdem vier Untersagungsurteile gefällt worden waren. Kläger waren Nokia, Sharp und der Patentverwerter Conversant. IP Bridge verklagte derweil auch Volkswagen. Der Konzern einigte sich vor dem Gerichtsentscheid mit den Japanern auf die Zahlung von Lizenzgebühren.

Quelle: ntv.de, jga

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen