Patentstreit

Die Waffenschmiede Heckler & Koch wirft Konkurrent C.G. Haenel Patentverletzung vor. Konkret geht es um ein spezielles Verschlusssystem für Sturmgewehre. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheidet nun endgültig zugunsten von Heckler & Koch.

Zoff um den Schaltschrankschlüssel: Seit einiger Zeit bietet Lidl das Werkzeug in seinem Sortiment an - und empört damit vor allem ein Wuppertaler Unternehmen. Der Zangenhersteller sieht seine Patentrechte verletzt und zieht gegen den Lebensmittelgiganten in den juristischen Kampf.

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Für seinen Corona-Impfstoff benutzt Biontech/Pfizer auch Patente von Moderna - und zahlt dafür kein Geld. Den Streit zwischen den beiden Impfstoffherstellern klärt in erster Instanz ein Gericht. Für Biontech könnte es teuer werden.

Nokia gewinnt einen Patentstreit gegen Amazon. Der Knackpunkt ist eine Streaming-Technik. Einigen sich beide Seiten nicht auf eine Lizenz, droht Amazon ein Ordnungsgeld.

Rihanna ist seit zehn Jahren Creative Director bei Puma, entwirft dort Designs für Sneaker. Um den ersten RiRi-Treter ist ein Rechtstreit entbrannt. Der deutsche Sportartikelhersteller beansprucht das Modell exklusiv für sich, alte Instagram-Fotos beweisen nun: Schuhe dieses Designs hat die Sängerin bereits vorher getragen.

Seit Jahren streiten Lego und ein deutscher Spielwarenhersteller um einen bestimmten Baustein. Das dänische Unternehmen pocht auf sein Schutzrecht für die besondere Form des Steins, der es anderen erschwert, die Modelle der Kultmarke nachzubauen. Der Streit geht bis vors EU-Gericht.

Mit einer Funktion seiner Smartwatches soll Apple gegen ein Patentrecht verstoßen. Es folgt ein Importverbot. Für den Konzern geht es um viel Geld, schließlich ist man mit den Uhren im Segment globaler Marktführer. Entsprechend zieht Apple juristisch alle Register - und scheitert.

Nach der Niederlage im Patentstreit mit der Firma Masimo und einem US-Importstopp reagiert Apple. Der iPhone-Konzern deaktiviert in seinen neuen Smartwatches die Funktion zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut. Betroffen sind aber nur Geräte, die in den Vereinigten Staaten verkauft werden.

Eine Firma für Medizintechnik wirft Apple Patentrechtsverletzung vor, konkret geht es um die Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut in den neuen Apple-Watches. Seit einigen Tagen verkauft der Konzern die betreffenden Modelle nicht mehr in den USA. Jetzt kommen sie doch zurück - zumindest vorerst.

Das Biotechunternehmen Curevac hat im Patentstreit mit seinem Rivalen Biontech das Nachsehen. Das Tübinger Unternehmen wirft Biontech vor, mit seinem Covid-19-Impfstoff mehrere Patente verletzt zu haben. Das Bundespatentgericht erklärt den Anspruch für nichtig.

• Nachsehen gegenüber Biontech Curevac muss im Patentstreit Rückschlag einstecken

Apple verletzt mit seinen neuen Smartwatches nach Einschätzung einer US-Handelsbehörde das Patent eines konkurrierenden Technologieunternehmens. Da in einer Woche eine Prüfungsfrist ausläuft, entscheidet sich das Unternehmen bereits jetzt, zwei Modelle aus dem Handel zu nehmen.

Angeblich ist ein in kalter Nacht vergessenes Getränk die Geburtsstunde des Eis am Stiel. Doch um die kalte Leckerei entbrennt trotzdem ein jahrelanger juristischer Streit, es gibt unzählige Anfechtungen und Vereinbarungen.

Das US-Biotechunternehmen Moderna wirft seinen Konkurrenten Pfizer und Biontech vor, seine Patentrechte an der mRNA-Impftechnologie verletzt zu haben. Nun wollen die beiden Firmen die Patente aufheben lassen. Diese seien "unvorstellbar allgemein".