Die Energiegewinnung aus Kohle soll in rund 20 Jahren endgültig beendet werden. Diesen Kompromissvorschlag macht die Kohlekommission. Die Maßnahmen zum Strukturwandel sollen in einem Bundesgesetz festgeschrieben werden.

Die Kohlekommission schlägt laut "Spiegel" einen Ausstieg aus der Kohleverstromung zwischen den Jahren 2035 und 2038 vor. Bahnvorstand Ronald Pofalla habe als einer der vier Vorsitzenden der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" nach einer Reihe von Gesprächen eine Kompromisslinie erarbeitet und diese im Bundesumweltministerium und im Kanzleramt vorgestellt, berichtete das Nachrichtenmagazin. Demnach sollen die letzten Kohlekraftwerke zwischen 2035 und 2038 geschlossen werden.

Geplant ist dem Bericht zufolge, in einem Sofortprogramm Kraftwerke mit einer Leistung von insgesamt fünf bis sieben Gigawatt bis zum Jahre 2020 vom Netz zu nehmen und gegebenenfalls als Reserve zu behalten. Spätestens im Jahre 2027 solle geprüft werden, ob der Ausstiegspfad eingehalten werden könne. Dies soll laut "Spiegel" in einem Gesetz verbindlich festgehalten werden.

Auch die Maßnahmen, mit denen der Strukturwandel in den betroffenen Braunkohleregionen bewältigt werden soll, würden nach "Spiegel"-Informationen in einem Bundesgesetz festgeschrieben. Dazu zählen neben Ausbau von Breitbandnetzen und der Eisenbahnstrecke von Görlitz nach Berlin auch die Ansiedlung von Bundesbehörden. In das Gesetz sollen demnach aber keine konkreten Ämter aufgenommen werden, sondern eine Zahl von Bundesbeamten, die in dem vom Strukturwandel am stärksten betroffenen Gebiet in der Lausitz arbeiten sollen.

Die Kohlekommission hatte Ende Juni ihre Arbeit aufgenommen. Die aus Politikern, Verbänden und Wissenschaftlern zusammengesetzte Runde mit dem Titel "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" soll bis zum Jahresende einen Plan zum Ausstieg aus der Kohleverstromung vorlegen, der zugleich die Interessen der betroffenen Regionen und die Schaffung neuer Arbeitsplätze berücksichtigt.