Kein "Turnaround" in SichtWirtschaftsweise Schnitzer kritisiert Bundeskanzler Merz scharf
Die Wirtschaftsweisen gehen von 0,9 Prozent Wachstum im nächsten Jahr aus. Weniger als zuvor prognostiziert. Bundeskanzler Merz ist dennoch zufrieden, die Zeichen würden sich ins Positive drehen. Eine Expertin sieht das anders.
Die Vorsitzende des Sachverständigenrates Wirtschaft, Monika Schnitzer, hat Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner Bewertung der aktuellen wirtschaftlichen Lage widersprochen. Anders als Merz sehe sie "noch keinen Turnaround", sagte Schnitzer der "Zeit". Zugleich bekräftigte sie ihre Kritik an der Bundesregierung und warf ihr vor, "teure Wahlgeschenke" zu verteilen.
Der Sachverständigenrat hatte am Mittwoch sein Jahresgutachten vorgelegt. Darin gehen die fünf sogenannten Wirtschaftsweisen von einem Wachstum der Wirtschaftsleistung um 0,9 Prozent im kommenden Jahr aus. Zugleich übten sie scharfe Kritik an der Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz.
Merz hingegen fühlte sich offenbar in seinem Kurs bestätigt: "Die Zeichen drehen sich ins Positive - das zeigt der Jahresbericht des Sachverständigenrats Wirtschaft", schrieb er auf X, nachdem er das Gutachten der Experten entgegengenommen hatte. Die Investitionsbedingungen würden verbessert und Bürokratie abgebaut.
"Politik zulasten der jungen Generation"
"Die Regierung hat den Ernst der Lage nicht erkannt", sagte Schnitzer nun. Mit Maßnahmen wie der Ausweitung der Mütterrente mache sie Politik "nur zulasten der jungen Generation". Merz müsse stattdessen "eine Ruckrede halten, damit jedem klar wird, wo wir stehen und was das jedem von uns abverlangt".
Der Sozialstaat sei nur noch finanzierbar, wenn die Regierung für ausreichendes Wachstum sorge, sagt die Ökonomin weiter. Zugleich mache die Bundesregierung es der Industrie zu leicht, am Althergebrachten festzuhalten. "Das ist bequem", sagte Schnitzer der "Zeit". "Aber jetzt ist nicht die Zeit für Gemütlichkeit."