Rassistisches Manifest entdecktNach Anschlagsplänen: 20-Jähriger in U-Haft
Ein junger Mann soll Anschläge mit Sprengkörpern planen. Bereits seit September sitzt er deswegen in Untersuchungshaft. Auf seiner Festplatte wird eine Art Manifest gefunden, in dem er zum "totalen Rassenkrieg" auffordert. Im Falle einer Verurteilung droht ihm jahrelange Haft.
Ein 20-Jähriger aus Spangenberg (Schwalm-Eder) steht unter Verdacht, rechtsterroristische Anschläge geplant zu haben. Gegen den Auszubildenden werde wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie wegen Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz ermittelt, teilte die Staatsanwaltschaft in Frankfurt mit und bestätigte damit eine Recherche des Hessischen Rundfunks. Der junge Mann befinde sich bereits seit Mitte September in Untersuchungshaft.
Wie Oberstaatsanwältin Nadja Niesen als Sprecherin der Anklagebehörde der "Hessenschau" berichtete, war die Wohnung des Verdächtigen zunächst nur wegen eines möglichen Waffendelikts durchsucht worden. Bei der Razzia seien dann jedoch rund 600 selbst gebaute Kleinsprengkörper sowie sechs Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV) gefunden worden. Als USBV werden beispielsweise Rohrbomben sowie Brief- oder Paketbomben bezeichnet. Um was es sich in diesem Fall konkret gehandelt hat, konnte die Sprecherin nicht sagen. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ist eingeschaltet worden, weil sie in Hessen für Terrorverfahren zuständig ist.
Rechtsextremes Motiv wahrscheinlich
"Zudem wurde auf der Festplatte des Beschuldigten eine Art Manifest aufgefunden, in dem er sich gegen den Bestand der BRD wendet und zum totalen Rassenkrieg auffordert", erklärte Niesen. "Nach den bisherigen Ermittlungen spricht einiges für eine rechtsextreme Ideologie des Beschuldigten." Trotz der Schwere der Vorwürfe war die Festnahme des Spangenbergers bisher nicht öffentlich bekannt gemacht worden, berichtete die "Hessenschau".
Bei einer Verurteilung drohen dem Mann bis zu zehn Jahre Haft. Der zugrunde liegende Paragraf 89a des Strafgesetzbuchs, nach dem bereits die Vorbereitung und Planung von Anschlägen strafbar ist und nicht erst die Tat selbst, war 2009 mit Blick auf islamistischen Terror eingeführt worden. In jüngerer Zeit kommt er aber verstärkt auch gegen rechtsextreme Beschuldigte zum Einsatz.
Der wohl bekannteste Fall ist der des Bundeswehroffiziers Franco A., gegen den seit knapp einem halben Jahr vor dem Oberlandesgericht in Frankfurt verhandelt wird. Der Offenbacher soll Mordanschläge auf prominente Feindbilder der deutschen Rechten geplant und sich dafür eigens eine Tarnidentität als syrischer Geflüchteter zugelegt haben. Er beteuert seine Unschuld.