Monatelange VorbereitungenPolizei ist bei Gründungstreffen der AfD-Jugend im Großeinsatz
In Gießen will der Nachwuchs der AfD am Wochenende eine neue Jugendorganisation gründen. Die Polizei erwartet zahlreiche Gegenproteste und schließt Gewalt nicht aus. Daher werden zahlreiche Beamte im Einsatz sein. Hessens Innenminister warnt die Demonstranten schon vorab.
Die Polizei stellt sich anlässlich des Gründungstreffens der neuen AfD-Jugendorganisation auf Proteste mit rund 50.000 Teilnehmern ein. Hessens Innenminister Roman Poseck sprach in Gießen von einer "herausfordernden Großlage", auf die sich die Polizei seit Monaten "mit Hochdruck" vorbereite. "Die Polizei wird alles dafür tun, dass die Versammlungen sicher und friedlich verlaufen", erklärte der CDU-Politiker.
Mehr als 20 Gegenversammlungen wurden im Zuge der anstehenden Neugründung am Wochenende angekündigt. Der überwiegende Teil der Protestierenden werde voraussichtlich friedlich demonstrieren, man müsse aber auch damit rechnen, dass wenige gewaltbereite und auch gewalttätige Teilnehmer dabei sein werden. Poseck sprach von einer voraussichtlich dreistelligen Zahl solcher Teilnehmer, auch eine vierstellige Zahl sei aber nicht ausgeschlossen. Es gebe auch entsprechende Gewaltaufrufe aus dem linken Spektrum, sagte Poseck.
Polizisten aus 15 Bundesländern im Einsatz
Im Einsatz werden Polizeihubschrauber, Drohnen, Wasserwerfer und die Pferdestaffel der Polizei sein, insgesamt sei eine mittlere vierstellige Zahl an Polizeikräften aus 14 Bundesländern sowie der Bundespolizei im Einsatz, hieß es ."Es wird hier an diesem Tag der größte Polizeieinsatz in Deutschland stattfinden", sagte Poseck. Der Minister appellierte an die Teilnehmenden, friedlich zu protestieren, dies sei "ein Grundpfeiler der Demokratie".
Es sei legitim, die AfD zu kritisieren. Die Ablehnung dürfe aber nicht mit Gewalt ausdrückt werden, betonte der Politiker. Die Gegendemonstrationen dürften zudem nicht darauf ausgerichtet sein, eine andere Versammlung zu verhindern, sagte Poseck mit Blick auf die angekündigten Blockaden. Das Bündnis "widersetzen" hatte angekündigt, die Zufahrtswege zum Veranstaltungsgelände des Gründungstreffens zu blockieren mit dem Ziel, dieses zu verhindern.
Die AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" hatte sich Ende März aufgelöst. Sie wurde vom Verfassungsschutz als gesichert Rechtsextrem eingestuft.