Politik

Aber kein Diplomatenpass Assange ist jetzt Ecuadorianer

Assange kann die Botschaft noch immer nicht verlassen.

Assange kann die Botschaft noch immer nicht verlassen.

(Foto: REUTERS)

Seit sieben Jahren lebt Julian Assange in der Botschaft Ecuadors in London – nun hat er die Staatsbürgerschaft des südamerikanischen Landes angenommen. An seiner Situation ändert sich damit aber nicht viel.

Ecuador hat den seit 2012 in seiner Londoner Botschaft lebenden Wikileaks-Gründer Julian Assange eingebürgert. Dem Australier sei bereits am 12. Dezember die ecuadorianische Staatsbürgerschaft zuerkannt worden, teilte Außenministerin María Fernanda Espinosa in Quito mit. Daraufhin habe Ecuador die britische Regierung gebeten, Assange einen Diplomatenstatus und damit Immunität zu gewähren. London habe den Antrag aber abgelehnt.

Mit einem Diplomatenstatus hätte Assange beim Verlassen der Botschaft einer Festnahme entgehen können. Assange befürchtet, an Schweden und von dort aus in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen Geheimnisverrats und möglicherweise die Todesstrafe droht.

Die Stockholmer Staatsanwaltschaft hatte allerdings im Mai 2017 ihre seit rund sieben Jahren laufenden Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen Assange eingestellt. Damit wurde auch der europäische Haftbefehl gegen Assange hinfällig, der ihn zur Flucht in die ecuadorianische Botschaft veranlasst hatte. Die britische Polizei erklärte jedoch, Assange beim Verlassen der Botschaft auch weiterhin festnehmen zu wollen, weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen habe.

Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte in den vergangenen Jahren hunderttausende geheime Dokumente veröffentlicht, unter anderem über das Vorgehen der US-Streitkräfte während der Kriege im Irak und in Afghanistan. Assange zog damit den Zorn der US-Regierung und der Nato auf sich.

Quelle: ntv.de, vpe/AFP

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