Politik

Durchbruch greifbar nah Atom-Vertrag mit Iran fast unterschriftsreif

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Die Diplomaten in Wien sagen: "Wir sind nah dran."

(Foto: imago images/Viennareport)

Es ist derzeit schwer, eine internationale Runde zu finden, in der Russland noch dabei ist. Die Atomverhandlungen mit Iran gehören dazu. Nun scheint sich ein Durchbruch anzukündigen. Vielleicht schon am Wochenende könnte der Pakt unterschrieben werden.

Bei den Wiener Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist nach Angaben Londons eine Einigung in greifbarer Nähe. "Wir sind nah dran", schrieb die britische Diplomatin Stephanie Al-Qaq auf Twitter. Die europäischen Unterhändler würden jetzt kurz Wien verlassen, um ihre jeweiligen Regierungen zu informieren.

Bei den Wiener Verhandlungen geht es um eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran, zuletzt hatte es nach Angaben beider Seiten Fortschritte gegeben. An den Gesprächen mit dem Iran sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien und China beteiligt. Auch Russland ist weiterhin dabei. Die USA nehmen indirekt daran teil.

Die USA hatten sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und ihre Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch Teheran schrittweise aus der Vereinbarung zurück und fuhr sein Atomprogramm hoch. Unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden kamen die Gespräche über ein neues Abkommen wieder in Gang.

Grossi reist nach Teheran

Als ein Zeichen für eine womögliche baldige Einigung gilt auch, dass der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, am Samstag zu einem Treffen mit hochrangigen iranischen Vertretern nach Teheran reisen will. Der iranische Außenminister Hossein Amir-Abdollahian kündigte seinerseits an, er sei bereit, zu den Verhandlungen nach Wien zu reisen, wenn eine Einigung verkündet werden könne. Dafür müsse die andere Seite aber die verbliebenen "roten Linien" Teherans akzeptieren.

Sollten nicht mehr wie bisher hochrangige Beamte, sondern tatsächlich die Außenminister nach Wien kommen, gilt das als Signal für einen etwaigen Durchbruch. Jüngst hatte der EU-Chefverhandler Enrique Mora allerdings vor zu viel Optimismus gewarnt. Der Lösungsentwurf sieht vor, US-Sanktionen gegen den Teheran aufzuheben und im Gegenzug das iranische Atomprogramm wieder einzuschränken, um die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern.

Quelle: ntv.de, mau/AFP

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