Neue GroKo soll entscheiden Berlin legt Panzer-Upgrade für Türkei auf Eis
25.01.2018, 13:45 Uhr
Panzertechnik aus Deutschland: Die geschäftsführende Bundesregierung will "nicht vorgreifen".
(Foto: imago/Xinhua)
Die Bundesregierung stoppt vorerst Pläne, einer von der Türkei gewünschten Aufrüstung ihrer Leopard-Panzer nachzukommen. Gegen ein Upgrade spreche die türkische Afrin-Offensive, heißt es - und die ungewisse Regierungsbildung in Deutschland.
Der als "Operation Olivenzweig" laufende militärische Einsatz der Türkei gegen die kurdische Miliz YPG zwingt die geschäftsführende Bundesregierung zum Handeln. Für die in Nordsyrien eingesetzten Leopard-Panzer werde es vorerst keine Aufrüstung geben, heißt es in einem Bericht des "Spiegel".
Auch über alle weiteren kritischen Rüstungslieferungen werde erst eine neue Große Koalition entscheiden. Darauf hätten sich Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Sigmar Gabriel geeinigt. "Die geschäftsführende Bundesregierung ist sich einig, dass wir dem Ergebnis der laufenden Koalitionsverhandlungen nicht vorgreifen und mit der Beratung von kritischen Vorhaben bis zur Neubildung einer Regierung warten", sagte Gabriel dem Magazin.
Der laufende Einsatz im nordsyrischen Afrin würde ein Panzer-Upgrade aktuell ohnehin ausschließen. "Die Bundesregierung ist sehr besorgt über den militärischen Konflikt im Norden Syriens", sagte Gabriel dem Magazin. Was die aktuellen Beratungen um Rüstungsexporte angehe, so sei für die Bundesregierung klar, dass sie nicht in Spannungsgebiete liefern dürfe und dies auch nicht tun werde.
Bilder von in Deutschland fabrizierten "Leopard 2"-Panzern machten zu Beginn der Türkei-Offensive die Runde. Für die Bundesregierung ist das ein zweischneidiges Schwert. Die Kurdenmiliz YPG wird zwar von der Türkei als Terrororganisation eingestuft, von Deutschland und den USA jedoch als Unterstützer im Kampf gegen den Islamischen Staat gesehen. Dazu sollte der Rüstungsdeal mit der Türkei dazu dienen, das zerrüttete Verhältnis zur Türkei zu verbessern.
Die über 300 seit 2006 an die Türkei ausgelieferten Panzer sollten im Laufe der Aufrüstung mit einem Minenschutz versehen werden. Daneben gewährt das nachgebesserte Leopard-Modell einen besseren Schutz vor Sprengfallen, Panzerabwehrraketen und Panzerfäusten.
Quelle: ntv.de, mba
