McCarthy hat es geschafft: Er wird zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt. Die mehrheitlich republikanische Kongresskammer kann nun ihre Arbeit aufnehmen. Für US-Präsident Biden wird es damit allerdings ungemütlich. Er hofft auf eine gute Zusammenarbeit.

US-Präsident Joe Biden hat nach der Wahl des Republikaners Kevin McCarthy zum neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses Bereitschaft zur Zusammenarbeit signalisiert. "Ich bin bereit, mit Republikanern zusammenzuarbeiten, wenn ich es kann", sagte der Demokrat Biden. Es sei an der Zeit "verantwortungsvoll zu regieren und sicherzustellen, dass wir die Interessen amerikanischer Familien vorne anstellen", fügte er hinzu. Die Wähler hätten "klargestellt", dass sie "von den Republikanern erwarten, dass sie genauso bereit sein müssen, mit mir zusammenzuarbeiten", betonte der US-Präsident.

Politik 07.01.23

Wahlchaos endet mit 15. Anlauf McCarthy erringt Mehrheit im US-Repräsentantenhaus

Nach einer historischen, vier Tage andauernden Hängepartie wurde McCarthy in der Nacht zu Samstag im 15. Wahlgang zum neuen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt. Es war die längste Wahl zum sogenannten Speaker of the House seit 160 Jahren - und eine Blamage historischen Ausmaßes für die Republikaner. Das letzte Mal, dass ein Wahlverfahren länger dauerte als das aktuelle, reicht in die Zeit vor dem Amerikanischen Bürgerkrieg zurück: 1856 einigten sich die Abgeordneten erst nach zwei Monaten und 133 Abstimmungen.

Bei den Zwischenwahlen im November, den Midterms, hatten die Republikaner eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen. Mit der Wahl McCarthys kann die parlamentarische Arbeit in der neu konstituierten Kongresskammer nun beginnen.

Es wird erwartet, dass die Republikaner Biden das Regieren erheblich erschweren, denn sie können alle Reformvorhaben blockieren. Zudem können sie auch zahlreiche parlamentarische Untersuchungen gegen Biden und dessen Regierung einleiten.

Das Amt des Speakers ist nach dem Präsidenten und der Vizepräsidentin das dritthöchste in der staatlichen Hierarchie der Vereinigten Staaten. McCarthy folgt auf dem Posten auf die Demokratin Nancy Pelosi.