Politik

Inkompatible Raketen gekauft Bundeswehr schlampt mit Steuermitteln

Das Raketensystem, um das es dem Bundesrechnungshof geht, ist hier mittig hinter dem Geschützturm auf der Korvette "Ludwigshafen am Rhein" zu sehen.

Das Raketensystem, um das es dem Bundesrechnungshof geht, ist hier mittig hinter dem Geschützturm auf der Korvette "Ludwigshafen am Rhein" zu sehen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Wer einen neuen Satz Reifen kauft, guckt normalerweise vorher, ob der auch aufs eigene Auto passt. Bei der Bundeswehr scheint das etwas anders abzulaufen, anscheinend wird hier auch schon mal blind gekauft: Zum Beispiel Lenkflugkörper für 60 Millionen Euro.

Der Bundesrechnungshof hat erneut Mängel bei der Vergabe von Rüstungsaufträgen durch die Bundeswehr kritisiert. Im Jahr 2012 habe sie den vollen Kaufpreis von 60 Millionen Euro für 30 Lenkflugkörper bezahlt, ohne vorher die Einsatzfähigkeit des Waffensystems für die Korvetten der Marine ausreichend zu prüfen, heißt es in einem Prüfergebnis des Rechnungshofs.

Ein Jahr später seien zwei Flugkörper bei der Einsatzprüfung ins Meer gestürzt. Eine Wiederholung des Tests habe mehrere Millionen Euro gekostet und ergeben, dass die Lenkflugkörper nur gegen Ziele auf See, aber nicht gegen Ziele an Land eingesetzt werden könnten. Der Kaufvertrag habe der Bundeswehr keine Möglichkeit gegeben, den Hersteller an den Kosten der Tests zu beteiligen, kritisierten die Rechnungsprüfer.

Der Rechnungshof forderte das Verteidigungsministerium auf, dafür zu sorgen, dass die Lenkflugkörper schnellstmöglich auch für den Einsatz gegen Ziele an Land einsetzbar sind. Zudem sollte es künftig Verträge so gestalten, dass Entwicklungsrisiken angemessen berücksichtigt und Folgekosten verursachungsgerecht verteilt werden.

Die Rechnungsprüfer warfen der Bundeswehr zudem vor, Einsparpotenziale beim Einkauf ungenutzt zu lassen - weil sie ihr IT-System nicht konsequent und zudem fehlerhaft einsetze. Nach eigener Schätzung könne die Bundeswehr durch Einkaufsanalysen mehr als 10 Prozent des Einkaufswertes einsparen. 2013 habe die Bundeswehr Waren und Dienstleistungen für 4,5 Milliarden Euro beschafft.

Quelle: ntv.de, jve/AFP

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