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Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Bundesrechnungshof
26.05.2018 16:41 Uhr
Einsatzbereitschaft fragwürdig
Verteidigungsbericht in der Kritik
Erneute Kritik am Verteidigungsministerium: Der Bundesrechnungshof bemängelt, von der Leyen informiere den Bundestag unzureichend über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Waffensysteme sollen als einsatzbereit bewertet worden sein, obwohl Teile fehlten.
24.04.2018 06:54 Uhr
Verschwendung von Steuergeldern
Rechnungshof klagt Luftwaffe an
Nicht viele Bürger sind überzeugt, dass die Politik sorgsam mit Steuergeldern umgeht. Der Rechnungshof liefert für diese These neue Beispiele. Sie betreffen die ohnehin viel kritisierte Bundeswehr, aber auch fragwürdige medizinische Behandlungen.
Unpassende und leere Förderkurse
Prüfer werfen Jobcentern Verschwendung vor
Hunderte Millionen Euro geben die Arbeitsagenturen jährlich zur Förderung von Arbeitslosen aus. Laut Bundesrechnungshof wird ein Großteil des Geldes aber verschwendet, weil die Kurse nicht voll besetzt und die Inhalte unpassend für die Teilnehmer sind.
Steuervorteile auf dem Prüfstand
Rechnungshof rät zum Rotstift
Niedrige Zinsen und sprudelnde Steuereinnahmen sorgen für einen ausgeglichenen Haushalt - doch der Bundesrechnungshof warnt davor, sich allein darauf zu verlassen. Stattdessen fordert Präsident Scheller, den Rotstift bei den Steuervergünstigungen anzusetzen.
Neues Gutachten
Stuttgart 21 wird Stuttgart 24 - und teurer
Das Bahnprojekt Stuttgart 21 soll deutlich teurer werden als bisher geplant. Der bisherige Kostenrahmen ist Makulatur. Der Sprung ist immens. Inzwischen nähern sich die Prognosen der Schätzung des Bundesrechnungshofes.
03.11.2017 11:51 Uhr
Mehrausgaben für Steuerzahler
Brexit könnte Bund jährlich Milliarden kosten
Wenn Großbritannien der EU den Rücken kehrt, fällt auch ein großer Beitragszahler weg. Wie dies ausgeglichen werden soll, ist noch unklar. Ein Weg wären höhere Zahlungen der übrigen Mitglieder. Das könnten Milliarden sein.
26.10.2017 02:27 Uhr
Gut für alle
Rechnungshof will Ende des Dieselprivilegs
Derzeit kassiert der Staat 47,04 Cent pro Liter Diesel und 65,45 Cent pro Liter Benzin. Dieser Unterschied in der Besteuerung ist dem Rechnungshof ein Dorn im Auge. Es geht um Milliarden.
25.04.2017 17:11 Uhr
Vorsorge oder eher Vergnügen?
Rechnungshof rügt Sportkurse für Soldaten
Die Bundesrepublik ist stets um das Wohlergehen ihrer Arbeitnehmer bemüht. Deswegen dürfen Soldaten mehrere Stunden ihrer Arbeitszeit im Freibad oder im Fitnessstudio verbringen. Der Rechnungshof moniert nun die daraus resultierenden Kosten.
28.03.2017 11:28 Uhr
Millionen für Deutschkurse
Hat die Arbeitsagentur Gelder verschwendet?
Im Zusammenhang mit Deutschkursen für Flüchtlinge soll die Bundesagentur für Arbeit Millionen Euro verschwendet haben, wirft ihr der Rechnungshof vor. Gelder für Einstiegskurse könnten durch Doppelabrechnungen ins Leere gelaufen sein.
11.12.2016 12:46 Uhr
Geplante Maut-Einnahmen
Rechnungshof äußert Skepsis
3,7 Milliarden Euro will Verkehrsminister Dobrindt jährlich durch die Pkw-Maut einnehmen. Der Bundesrechnungshof sieht diese Angabe kritisch. Er sieht "erhebliche Risiken" bei dieser Regierungsprognose.
18.11.2016 05:25 Uhr
"Oft nur zufällig erfolgreich"
Bundesrechnungshof rügt Jobcenter
Wer ist schuld an gescheiterten Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit? Die Politik und ihre Gesetze? Der Bundesrechnungshof hat einen anderen Verantwortlichen gefunden: die Jobcenter. Der hohe finanzielle Aufwand sei häufig nutzlos, Erfolg nur Zufall.
13.10.2016 16:35 Uhr
Aufsichtsrat widerspricht Gutachten
Bahn hält an Kosten für Stuttgart 21 fest
Der Rechnungshof zweifelt, die Bahn aber nicht: Das Unternehmen will den Kostenrahmen für das Großprojekt Stuttgart 21 beibehalten. Anders als die eigenen Gutachter glaubt der Aufsichtsrat auch eine pünktliche Fertigstellung in 2021.
Bericht: Tadel vom Rechnungshof
Von der Leyen gibt Millionen für Berater aus
Einem Medienbericht zufolge rügt der Rechnungshof das Verteidigungsministerium. Der Grund: Ursula von der Leyen beauftragt externe Berater, obwohl ihr in ihrem Ressort mehr als 5000 Mitarbeiter zur Verfügung stehen. Das kostet viel Geld.
Geringere Kosten, aber mehr Zeit
Studie: Stuttgart 21 wird noch später fertig
Zwar fallen die Kosten für Stuttgart 21 geringer aus als erwartet, allerdings verzögert sich die Fertigstellung des Bahnhofs um mindestens ein Jahr. Schwierigkeiten bei den Tunnelarbeiten könnten die Bauzeit sogar um weitere Jahre verlängern.
Prognose des Bundesrechnungshofs
Stuttgart 21 könnte nochmals teurer werden
Bahnchef Grube betont, Stuttgart 21 bleibt im Kostenrahmen. Doch die Kontrolleure des Bundesrechnungshofs kommen zu einem anderen Ergebnis. Sie sehen die Kosten inzwischen bei bis zu neun Milliarden Euro.
