In Italien versuchen die 1000 Mitglieder des Wahlgremiums, sich auf einen neuen Staatschef zu einigen. In sechs Versuchen schlägt das Ansinnen fehl. Nun soll der Präsident offenbar überredet werden, im Amt zu bleiben. Damit würde Ministerpräsident Draghi auf seine Ambitionen verzichten.

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi ist offenbar bereit, seine Ambitionen auf das Präsidentenamt aufzugeben. Der Regierungschef habe das amtierende Staatsoberhaupt Sergio Mattarella darum gebeten, sich zum Wohle des Landes zu einer zweiten Amtszeit bereitzuerklären, sagte ein Insider. Der Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, plädierte ebenfalls dafür, Mattarella im Amt zu bestätigen. Bislang hatte der 80-Jährige eine zweite Amtszeit für sich ausgeschlossen.

Mehr als 1000 Parlamentarier und Regionalvertreter haben in den vergangenen Tagen in mehreren Wahlgängen versucht, einen Nachfolger für Mattarella zu finden, der erklärt hatte, den Posten nicht erneut übernehmen zu wollen. Keiner der Bewerber erhielt jedoch die notwendige Stimmenmehrheit. Draghi hatte vor der Wahl Interesse am Präsidentenamt bekundet.

Patt bedroht zunehmend Regierung

Am Vortag war das rechtskonservative Lager in dem Wahlgremium aus rund 1000 Parlamentariern und Regionalvertretern mit der konservativen Abgeordneten Elisabetta Casellati gescheitert, die in der geheimen Abstimmung nur 382 Stimmen erhalten hatte. Nötig ist aber eine absolute Mehrheit von mindestens 505 Stimmen. Mit dem Wahlgang wuchsen auch die Spannungen mit dem linksliberalen Block, denn die Kandidatur Casellatis war nicht zwischen beiden Lagern abgestimmt. Nach der Niederlage scheiterte auch der sechste Wahlgang, weil der rechte Block sich der Stimme enthielt und das linke Lager keinen Kandidaten aufgestellt hatte.

Das wiederholte Misslingen eines Konsens für einen von der Mehrheit getragenen Kandidaten hat die Spannungen in dem Wahlgremium verschärft. Dies drohte auch die Koalition in Gefahr zu bringen, die die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi stützt. Denn diese Koalition wird vom rechten und linken Lager getragen.

Draghi hatte signalisiert, dass er Ambitionen auf den Posten des Präsidenten hat, aber die wichtigsten Parteien haben sich bisher geweigert, seinen Namen zur Abstimmung zu stellen. Dabei spielt auch die Furcht eine Rolle, damit eine Regierungskrise und vorgezogene Neuwahlen zu provozieren.