Der frühere italienische Ministerpräsident Berlusconi macht eine Rolle rückwärts - er zieht sich aus dem Rennen um das Amt des Staatspräsidenten zurück. Bleibt die Frage, an wen der höchste politische Posten Italiens geht. Ein Wechsel von Regierungschef Draghi käme zu einem kritischen Zeitpunkt.

Silvio Berlusconi hat seine Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten in Italien aufgegeben. Der ehemalige Ministerpräsident ließ auf einem virtuellen Spitzentreffen der Mitte-Rechts-Parteien mitteilen, dass er sich aus dem Rennen um die höchste politische Position zurückziehe. Der Parteichef der Forza Italia sei bei der Videoschalte gar nicht selbst dabei gewesen und habe seine Entscheidung verlesen lassen, hieß es.

Der 85 Jahre alte Politiker hatte zuletzt intensiv versucht, genug Wahlleute für die am Montag beginnenden Abstimmungen für sich zu gewinnen. Beobachter hielten es jedoch für unwahrscheinlich, dass er die nötigen Stimmen zusammenbekommt. Jetzt fordere der viermalige Regierungschef, der neben seinem politischen Auftreten vor allem durch Skandale und Strafprozesse von sich reden machte, einen gemeinsamen Vorschlag für einen Kandidaten von den rechten Parteien Forza Italia, Lega und Fratelli d'Italia. Lega-Chef Matteo Salvini sagte, nun habe Mitte-Rechts "die Ehre und Verantwortung, eigene Vorschläge zu machen".

Politik 18.01.22

Projekt Staatspräsident vor Aus? Vertrauter: Berlusconi sucht ehrenvollen Ausweg

Zuletzt galt Ministerpräsident Mario Draghi als Favorit auf die Wahl - Berlusconi aber drängt darauf, dass Draghi auf seiner aktuellen Position bleibe. Auch andere Parteichefs sind gegen einen Wechsel des früheren EZB-Chefs, der vorzeitige Neuwahlen nach sich ziehen könnte.

Zudem hätte eine Ernennung Draghis zum Staatspräsidenten zur Folge, dass der Posten des Regierungschefs zu einem kritischen Zeitpunkt frei würde. Der 74 Jahre alte Politiker hält seine breite Regierungskoalition mit Erfolg zusammen und genießt internationale Anerkennung. Er führt Italien geschickt durch die Corona-Pandemie und stieß Reformen in den Bereichen Digitalisierung, Verwaltung und Klimaschutz an.

Andererseits wäre Draghi in der Rolle des Staatspräsidenten besser in der Lage, für politische Stabilität und gute Beziehungen zu Brüssel zu sorgen - insbesondere, falls die Rechten die nächste Parlamentswahl gewinnen sollten. Als Staatspräsident wäre Draghi sieben Jahre lang im Amt - als Ministerpräsident droht ihm wegen der Parlamentswahl bereits im kommenden Jahr der Abschied.