Politik

Trugschluss der SPD Ein letztes Mal Volkspartei

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Noch einmal Volkspartei. Künftig werden die SPD-Chefs weitaus seltener eigene Wahlerfolge kommentieren.

(Foto: imago images/Reiner Zensen)

Malu Dreyer gibt der SPD mit ihrem Wahlsieg in Rheinland-Pfalz das Lachen zurück. Doch die gute Laune dürfte schnell verfliegen. Für die noch ausstehenden fünf Wahlen in diesem Jahr braucht es starke Nerven - viel öfter aber schlicht ein Wunder.

Sie kann es doch noch. Wahlen gewinnen. Als SPD. Strahlend steht Malu Dreyer in Mainz. Die 60-Jährige kann aller Voraussicht nach ihre Ampel-Koalition fortsetzen und Ministerpräsidentin bleiben. Mit rund 35 Prozent gewinnen die Sozialdemokraten die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Das souveräne Ergebnis klingt sogar nach Volkspartei.

Doch es ist ein trügerisches Ergebnis für die Partei. Dreyer hat die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz bestenfalls stabil gehalten. Stimmanteile gewonnen hat die SPD - anders als die regierenden Grünen in Baden-Württemberg - nicht. Die Parteigenossen im Ländle haben bei der parallelen Landtagswahl noch größere Einbußen hinnehmen müssen und bleiben nur knapp über der Zehn-Prozent-Marke. Zwischen beiden Staatskanzleien liegen nur gut 150 Kilometer. Doch für die SPD sind es Welten - und es herrscht bei den SPD-Wählern bundesweit eher das Stuttgart-Feeling denn das Mainz-Hoch.

Dem SPD-Erfolg in Rheinland-Pfalz wird nun mit hoher Wahrscheinlichkeit lange nichts folgen. Da mag die Parteispitze noch so gern von einem "Auftakt nach Maß in das Wahljahr" sprechen und Rückenwind spüren wollen. Im Juni wählt als Nächstes Sachsen-Anhalt. Die SPD erwartet erneut ein Kampf mit der Zehn-Prozent-Marke. Im September folgen Thüringen, der Bund und Berlin. In Erfurt droht das gleiche Schicksal wie in Magdeburg - mit viel Glück werden es zehn Prozent. Im Bundestrend kommen die Sozialdemokraten seit Monaten kaum über 15 Prozent hinaus. In Berlin stellen sie den Regierenden Bürgermeister und liegen mit 18 Prozent hinter Grünen und CDU doch nur auf Platz drei. Weit entfernt von einem Ergebnis wie in Mainz.

Einziger Lichtblick in den kommenden Monaten könnte Mecklenburg-Vorpommern sein. Auch dort wählen die Menschen im September einen neuen Landtag. Derzeit ist es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und dem CDU-Herausforderer. Ihr könnte gelingen, was Dreyer in Rheinland-Pfalz schaffte - die Wiederwahl als beliebte Landesmutter. Diesen Status hätte auch gern Familienministerin Franziska Giffey, die für die SPD in Berlin ins Rennen geht, immerhin mit noch offenem Ausgang.

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Es zeichnet sich aber ab, dass dies die einzige Strategie ist, mit der die SPD noch Erfolg haben könnte: Köpfe statt Programme. Für Bundesfinanzminister und Spitzenkandidat Olaf Scholz ist das keine gute Nachricht. Er kommt in Umfragen trotz erfolgreicher sozialdemokratischer Politik in der Bundesregierung, dem erklärten Abschied von Hartz IV und der inzwischen dritten Parteispitze seit der jüngsten Bundestagswahl nicht vom Fleck, ebenso wenig wie die Partei. Und das seit Monaten.

Doch es gibt noch einen Strohhalm, an den sich die SPD klammern kann: Nach allen vier Landtagswahlen wird die SPD wahrscheinlich aber erneut an den Kabinettstischen sitzen - und eine Regierung möglicherweise auch weiter führen. Es wird aber anders als in Mainz ein sehr matter Glanz sein.

Quelle: ntv.de

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