Aufruf zu Demo gegen rechtsAfD scheitert mit Klage gegen Malu DreyerAls Anfang 2024 Hunderttausende Menschen gegen die AfD auf die Straße gehen, ruft auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer zu Demos auf. Die AfD verklagt sie deswegen. Doch nun entscheidet ein Gericht, diese und andere Aussagen seien rechtmäßig.02.04.2025
Dreyer nimmt emotional AbschiedSchweitzer zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewähltRheinland-Pfalz hat einen neuen Ministerpräsidenten. Der Landtag wählt den SPD-Politiker Alexander Schweitzer zum Nachfolger von Malu Dreyer. Dreyer verabschiedet sich zuvor in einer emotionalen Rede von ihrem Amt.10.07.2024
Begründung des RücktrittsDreyer: Ich bin nicht amtsmüde, aber es fehlt die KraftDie rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer erklärt ihren Rücktritt, die SPD votiert einstimmig für ihren Nachfolger, Schweitzer. Auf einer Pressekonferenz erklärt die scheidende Regierungschefin, dass es ihr an Kraft mangele. Zudem hätten Katastrophen der letzten Jahre einen bleibenden Eindruck bei ihr hinterlassen.19.06.2024
Machtwechsel in Rheinland-PfalzMinisterpräsidentin Malu Dreyer tritt zurückWechsel in Mainz: Malu Dreyer gibt zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ihr Amt als Ministerpräsidentin auf. So soll der bisherige Sozial- und Transformationsminister Alexander Schweitzer wohl die Chance bekommen, sich noch vor dem Urnengang als Nachfolger zu etablieren.19.06.2024
Zeit für eine Frau in BellevuePolitikerinnen wollen weibliche Steinmeier-Nachfolge In drei Jahren endet die Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier. Wer folgt ihm dann ins höchste Staatsamt? Es sei höchste Zeit für eine Frau, findet Strack-Zimmermann von der FDP. Mit der Forderung ist sie nicht allein. 07.03.2024
Wirtschaftstalk bei MaischbergerDreyer: Union spielt Wirtschaft gegen Bauern ausBayerns Staatsminister Blume will die Wirtschaft fördern, ist aber gegen das Wachstumschancengesetz. Bei Maischberger spricht er sich für Neuwahlen aus. Neu ist die Forderung allerdings nicht.29.02.2024Von Marko Schlichting
Vor Migrationsgipfel ab MontagLänder fordern Geld und Klarheit vom BundAm Montag treffen sich Bund und Länder zum Thema Migration. Im Vorfeld machen die Länder Druck für mehr Geld vom Bund und eine stärkere Steuerung. Es geht nach Ansicht der Ministerpräsidenten allerdings nicht nur um Geld, sondern auch um die Klarheit vonseiten der Politik. 04.11.2023
Windkraft-Ausbau verschlepptSüdliche Bundesländer haben Angst, abgehängt zu werdenBesonders Bayern wird vorgeworfen, den Ausbau der Windkraft verschleppt zu haben und sich auch noch gegen Stromtrassen zu wehren. Im Norden hingegen will man von den eigenen Öko-Bemühungen mit günstigem Strom profitieren - der Süden und Westen fürchtet gravierende Nachteile.12.05.2023
"Unfassbarer Gewaltausbruch"Polizisten-Attacken in Trier alarmieren die PolitikDie Situation vor einem Trierer Club gerät in der Nacht vollkommen aus dem Ruder: Alkoholisierte Diskobesucher attackieren und verletzen Polizisten. Das Entsetzen am Tag danach ist groß. Die Polizeigewerkschaft GDP schildert, dass solche Exzesse leider zum Alltag der Beamten geworden sind.17.02.2023
Produktionsstätte in KigaliBiontech will Impfstoffe in Afrika herstellenDer Aufbau von eigenen Produktionsstätten für mRNA-Impfstoffe soll Afrika unabhängiger von Importen machen. Biontech setzt dafür auf transportfähige Anlagen aus Containern, zunächst in Ruanda. Doch ob das der beste Weg ist, darüber wird noch gestritten.24.10.2022
