Politik

"Bei Maas fiel der Groschen" FDP kritisiert Kramp-Karrenbauer für "Bilanzdebatte"

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"Offensichtlich ist auch beim Außenminister der Groschen gefallen, dass aufgrund der Dimension des 20 Jahre dauernden Einsatzes ein solches Format unpassend ist", kommentiert Marie-Agnes Strack-Zimmermann das Fernbleiben von Heiko Maas.

(Foto: picture alliance/dpa)

Mit scharfen Worten kritisiert die FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann die Afghanistan-Bilanzdebatte der Bundesverteidigungsministerin. "Zwischen dem Tag der Bundestagswahl und der Konstituierung des Parlaments setzt man nicht mal eben eine Debatte auf."

Die FDP hat die Ausrichtung einer Konferenz zur Bilanzierung des Afghanistan-Einsatzes scharf kritisiert. "Die Bilanzdebatte kommt planlos und zur Unzeit", sagte FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ntv.de.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte die "Bilanzdebatte zum Afghanistaneinsatz" angesetzt, obwohl die amtierende Bundesregierung und mutmaßlich auch sie selbst nicht mehr lange im Amt sein wird. Die Veranstaltung ist als "Startschuss" für eine Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr angelegt. Mit Blick auf die Kritik an ihrem Vorgehen sagte die CDU-Politikerin, es sei ihr wichtig gewesen, "dass wir die Debatte heute starten". Das Verteidigungsministerium wolle sich nicht dem Verdacht aussetzen, mit dem für Mittwoch kommender Woche geplanten Großen Zapfenstreich "eine besonders glanzvolle Decke über den Afghanistan-Einsatz" zu legen, um dadurch eine ehrliche Debatte zu verhindern.

Strack-Zimmermann wies das zurück. "Zwischen dem Tag der Bundestagswahl und der Konstituierung des Parlaments setzt man nicht mal eben eine Debatte auf", sagte das FDP-Bundesvorstandsmitglied. "Darauf haben wir die Ministerin auch frühzeitig hingewiesen."

Bundesaußenminister Heiko Maas von der SPD hatte seine Teilnahme an der Bilanzdebatte am Dienstag abgesagt, auch Verteidigungspolitiker von Grünen, FDP, SPD und Union nehmen nicht an der Veranstaltung teil. "Offensichtlich ist auch beim Außenminister der Groschen gefallen, dass aufgrund der Dimension des 20 Jahre dauernden Einsatzes ein solches Format unpassend ist", kommentierte Strack-Zimmermann die Entscheidung.

Die FDP fordere seit Jahren eine Evaluation des Einsatzes. "Das hat die Ministerin uns verweigert", so Strack-Zimmermann. Für diese Legislaturperiode fordert die FDP, dass eine Enquete-Kommission aus Abgeordneten, Experten und Einsatzveteranen den Afghanistaneinsatz aufarbeitet.

Quelle: ntv.de, hvo

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