Als jemand, gegen den auf Telegram konkrete Mordpläne geteilt wurden, ist für den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer klar: Wenn der Messenger-Dienst hierzulande weiter aktiv sein will, darf der Betreiber bei der Verbreitung von Hass und Hetze nicht tatenlos zuschauen.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich für Einschränkungen des Messenger-Dienstes Telegram ausgesprochen, um Hass und Hetze in der Corona-Pandemie einzudämmen. "Es kann nicht länger angehen, dass die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden", sagte Kretschmer der "Bild am Sonntag". "Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze vorgehen. Andernfalls muss die EU, muss die Bundesregierung, müssen Apple und Android die Nutzung einschränken."

Der sächsische Regierungschef ist selbst von dem Hass auf Telegram betroffen. Radikalisierte Impfgegner und Corona-Verschwörer haben offenbar Gewaltfantasien und konkrete Mordpläne gegen Kretschmer geteilt. Laut einer Recherche des ZDF-Magazins "Frontal" trafen sich einzelne Mitglieder der mehr als 100 Personen umfassenden Gruppe mit dem Titel "Dresden Offlinevernetzung" mehrmals an öffentlichen Orten, um möglicherweise über das zukünftige Vorgehen zu beraten.

In dem Bericht heißt es unter Berufung auf den Chat-Verlauf, dass einige Männer bereits Waffen sowie Munition besorgt haben beziehungsweise bereits von vornherein besitzen sollen. Einer der Akteure wird mit den Worten zitiert: "Ich würde auch bis zum Äußersten gehen, wenn es sein muss." So würden neben Inhalten, die die Coronavirus-Pandemie verharmlosen oder gar leugnen, auch antisemitische Verschwörungstheorien geteilt. Kretschmer will sich davon aber nicht einschüchtern lassen. Nach Angaben des Landeskriminalamtes Sachsen prüfen Polizei und Generalstaatsanwaltschaft nun die Sach- und Rechtslage in dem Fall.