Politik

Kabinett umgebildet Kretschmer schmeißt Innenminister raus

Galt schon länger als Wackelkandidat: Markus Ulbig.

Galt schon länger als Wackelkandidat: Markus Ulbig.

(Foto: imago/Christian Grube)

Nur wenige Tage nach seiner Vereidigung stellt Sachsens neuer Regierungschef sein Kabinett vor. Drei Ressorts werden neu vergeben. Gehen müsse unter anderem der Innenminister sowie einer, der erst seit zwei Monaten im Amt ist.

Sachsens neuer Regierungschef Michael Kretschmer hat in seinem Kabinett mehrere Minister ausgetauscht. Sowohl der bisherige CDU-Innenminister Markus Ulbig als auch der parteilose Kultusminister Frank Haubitz, der erst zwei Monate im Amt war, gehören der in Dresden vorgestellten neuen Regierungsriege nicht mehr an. Der bisherige Finanzminister Georg Unland hatte bereits angekündigt, dass er sein Amt abgibt.

Neuer Innenminister ist der frühere CDU-Kultusminister Roland Wöller. Der bisherige Ressortchef Ulbig, der zuletzt auch Chef der Innenministerkonferenz (IMK) der Länder war, galt seit Längerem als Wackelkandidat.

An die Spitze des Kultusministeriums rückt der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Christian Piwarz. Der folgt auf Haubitz, der erst im Oktober von Kretschmers Amtsvorgänger Stanislaw Tillich auf den Posten berufen worden war. Neuer Finanzminister ist der CDU-Politiker Matthias Haß, der bisher im Bundesfinanzministerium arbeitete.

Oliver Schenk wird neuer Chef der Staatskanzlei; er war zuletzt Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium. Drei der zehn Ministerposten besetzt der Koalitionspartner SPD, insgesamt sieben die CDU.

Kretschmer war am vergangenen Mittwoch im Landtag zum Nachfolger von Tillich gewählt worden. Dieser war nach der Wahlschlappe seiner Partei bei der Bundestagswahl in Sachsen zurückgetreten. Bei der Wahl war die CDU im Freistaat nur zweitstärkste Kraft knapp hinter der AfD geworden. In Sachsen wird regulär im Sommer 2019 ein neuer Landtag gewählt.

Quelle: ntv.de, lri/AFP

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