"Pläne klar erkennbar"Innenministerium sieht hohe AnschlagsgefahrInnenminister Dobrindt berichtet von Anschlagsplänen auf die deutsche Infrastruktur, Personen und Einrichtungen - es könne jederzeit so weit sein. Die Geheimdienste sollen mehr Befugnisse bekommen.18.07.2026
Einschätzung "nicht verändert"Innenminister Dobrindt skeptisch über AfD-VerbotsverfahrenVergangene Woche wurde ein Gutachten veröffentlicht, das gute Chancen für einen AfD-Verbotsantrag sieht. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zweifelt jedoch an einem solchen Verfahren. Stattdessen setzt er auf eine andere Strategie. 30.06.2026
"Wird öfter infrage gestellt"CSDs kämpfen gegen Rückschritte bei GleichberechtigungDer Juni ist traditionell als Pride Month bekannt. Weltweit gehen Schwule, Lesben und andere Queers auf die Straßen, um für gleiche Rechte zu protestieren. Das gefällt nicht allen. Auch jetzt liegt noch ein langer Weg vor der LGBTQIA+-Community.27.06.2026Von Max Patzig
"Der Schlachter weiß Bescheid"Brandenburger Viehdiebe sind bis ins letzte Glied durchorganisiert233 Rinder verschwinden zwischen März und Mai in Brandenburg nahezu spurlos. Das LKA ist den Tätern auf der Spur. Dass es nicht der erste derartige Fall ist, hilft den Ermittlern. Doch sie haben es mit Profis zu tun.21.06.2026Von Max Patzig
Bekennerschreiben aufgetauchtUnbekannte verüben Anschlag auf Auto von CDU-PolitikerDer Wagen des Hamburger CDU-Politikers Christoph de Vries ist mit Buttersäure übergossen, das Auto eines hochrangigen Polizisten angezündet worden. Im Internet taucht ein Bekennerschreiben einer mutmaßlich linksextremistischen Gruppe auf. Der Staatsschutz ermittelt.19.06.2026
Konferenz in HamburgSabotage, Blackout, Krieg - Innenminister wollen Deutschland krisenfest machenAusspähungen nehmen zu, Sabotagevorbereitungen häufen sich - vor allem aus Russland. Bei der Innenministerkonferenz ziehen Bund und Länder die Konsequenzen. Es geht aber auch um kriminelle Kinder, Sozialleistungsbetrug und Abschiebungen. 19.06.2026
Missbrauch von SozialleistungenInnenminister wollen Zugang zu Bürgergeld für EU-Ausländer erschwerenEU-Ausländer, die in Deutschland arbeiten, können hier Sozialleistungen beantragen. Es gibt Betrüger, die das ausnutzen, Arbeitsministerin Bas spricht von "mafiösen Strukturen". Die Innenminister prüfen, was sie dagegen tun können. 17.06.2026
"Kein Risiko, sondern Gefahr"Innenminister sorgen sich vor AfD-Regierung in Sachsen-AnhaltEs sind nur noch vier Monate bis zur Wahl in Sachsen-Anhalt. Die AfD könnte im "Worst-Case-Szenario" das Bundesland tatsächlich alleine regieren. Für diesen Fall sollte man sich vorbereiten, warnen die Innenminister der anderen Länder.17.05.2026
"Wenn es dem Land hilft"Hans-Georg Maaßen könnte AfD-Innenminister in Sachsen-Anhalt werdenMit seinen eigenen politischen Projekten ist Hans-Georg Maaßen bisher wenig erfolgreich. Stattdessen könnte er nun bei der AfD in Sachsen-Anhalt aufspringen. Diese könnte dort die absolute Mehrheit holen und der Ex-Verfassungsschutzchef dann einen Kabinettsposten übernehmen. 12.05.2026
Dobrindt feiert seinen KursDeutschland meldet deutlich weniger AsylanträgeDie Zahl der Asylanträge in Deutschland sinkt deutlich. Innenminister Dobrindt feiert das als Erfolg seines härteren Kurses. Doch die Entwicklung ist kein deutsches Phänomen: Auch europaweit gehen die Zahlen stark zurück.01.05.2026
Innenministerium legt Zahlen vorRechtsextremisten besitzen 4000 legale WaffenDas Innenministerium gibt Zahlen zum Waffenbesitz unter Rechtsextremisten und Reichsbürgern bekannt. Tausende erlaubnispflichtige Schusswaffen sind demnach Ende 2024 in der Szene im Umlauf. Die Grünen sehen darin einen Skandal. 16.01.2026
