Politik

Ins Gelingen verliebt Macron zeigt den Deutschen, wie es geht

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Macron liegt in den Umfragen zur Präsidentschaftswahl vorne.

(Foto: IMAGO/PanoramiC)

Kommt man von Frankreich nach Osten, reist man in ein dysfunktionales Land. Drüben gibt es etwa schnelles Internet, vorbildlichen Zugverkehr und sinnvolle Corona-Regeln. Der Staat hat sich nicht von den Einwohnern entfremdet. Das ist auch ein Verdienst von Präsident Macron.

Letztens las ich in einer kleinen Gemeinde im Médoc nördlich von Bordeaux die elektronische Anzeigetafel am Rathaus, auf der entschuldigend stand: "Liebe Bürger, die Sprechstunde in der Verwaltung fällt diesen Samstag ausnahmsweise aus." Ich musste schmunzeln. In Berlin würde nicht mal auf einem zerwetzten Zettel stehen, wenn die Sprechstunde im Bürgeramt am Freitag ausnahmsweise stattfindet.

Jetzt werden Sie sagen: Berlin, das ist halt Berlin - und da kann man ja sagen: Arm, aber sexy, zwinker, zwinker. Aber leider stehen die Hauptstadt und das dortige Versagen allenthalben mittlerweile für das ganze Land. Für die Entfernung von Staat und Bürger. Dafür, dass sich beinahe flächendeckend die Erkenntnis breitmacht: Wenn es wirklich wichtig wird, muss sich der Einzelne ohnehin selber kümmern.

Dabei ist der Blick von außen auf Deutschland immer noch überraschend positiv: Wie oft musste ich mir in Frankreich anhören: "Ihr habt ja Madame Merkel, da ist doch alles super." Um stets zu entgegnen: "Ja, nach außen hin zeichnet sie das Bild einer fähigen Staatslenkerin (ich füge hinzu: Nicht nur der Krieg in der Ukraine zeigt, dass die außenpolitische Bilanz der Kanzlerin durchaus überarbeitungsfähig ist), aber in Sachen Digitalisierung, Reformen und vieler anderer Dinge, da sieht es in Deutschland düster aus."

Dass die Züge in Frankreich aus vielen Gründen - demografischen, landschaftlichen, zentralistischen - doppelt so schnell und pünktlich fahren - das ist allgemein bekannt. Dass das schnelle Internet sensationell funktioniert, ist landesweiter Standard. Dass jedes Dorf noch sein eigenes Rathaus hat und damit Bürgernähe und die Anwesenheit des Staates garantiert, anstatt die Ortschaften wie hierzulande in immer größere und fernere Verwaltungseinheiten umzufunktionieren, ist wirklich ein System, das schlicht und einfach das Vertrauen in die Demokratie stärkt.

*Datenschutz

Aber all das ist nicht gottgegeben. Ich habe schon einmal fünf Jahre in Frankreich gelebt, zwischen 2008 und 2012. Damals war Nicolas Sarkozy Präsident, der sich vor allem um sich selbst kümmerte, seine Einkünfte und seine Wiederwahl. Damals war die Lage anders: Es gab keine Zukunftsvisionen und keine Aufbruchsstimmung (auch, wenn die Züge damals schon schnell und pünktlich fuhren).

Nicht nur schnell, sondern auch konsequent

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Mit Emmanuel Macron aber hat sich die Lage grundlegend geändert. Ja, es gab die Gelbwesten - und damit Proteste eines großen Teils des Prekariats, der sich vom jungen Präsidenten, der früher einmal Investmentbanker war, nicht mitgenommen fühlte. Und Macron war angetreten, alle mitzunehmen. Doch ich muss sagen: Nach einer Amtszeit funktioniert das erstaunlich gut.

Ein Beispiel sind die Strompreise. In Deutschland hat mir mein Stromanbieter neulich die Erhöhung geschickt, ich zahle jetzt 49 Cent pro Kilowattstunde. In Frankreich zahle ich für meine Energie 11 Cent. Ein Viertel davon, nicht einmal. Und dennoch bekommen arme Haushalte in Frankreich einen Energiescheck, frei Haus geliefert, jedes Jahr. Ohne ewige Diskussionen - und ohne die Summe auch noch versteuern zu müssen.

Ein anderes Beispiel: die Corona-Regeln. Ja, Frankreich war anfangs überfordert, im ersten Lockdown waren die Todeszahlen besonders im Osten des Landes hoch. Aber der Online-Unterricht funktionierte von Anfang an. Und Macron reagierte, hart und schnell. Mit klaren Regeln, die kontrolliert wurden, von einem funktionierenden Polizeiapparat. Dann aber entschied der Präsident, was seine Prioritäten sind: nämlich die Schulen. Nach Lockdown Eins waren die Schulen in Frankreich keinen Tag mehr geschlossen. In Deutschland waren das die Baumärkte, aber nur in Bundesländern mit N am Anfang.

Als der Impfstoff da war, entschied Macron alleine und sehr schnell, dass es eine Impfpflicht für die Pflege und medizinisches Personal geben würde. Es gab keine Diskussionen bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag. Danach kam es nicht zu Massenkündigungen in der Pflege, sondern zu massenweise Erstimpfungen. Und es gab auch keine Überlastung des Gesundheitswesens.

Rettungsmission in Afghanistan

Der Präsident macht klare Regeln, er entscheidet, er regiert. Statt immer nur zu reagieren. Und allein das nimmt viel Druck aus dem Kessel. Vor zwei Wochen war ich in der Provence in einem dieser wunderbaren, riesigen Supermärkte. Ohne Maske. Denn die Pflicht zum Tragen war gefallen. Im ganzen Land. Es war herrlich, die feinen Produkte mal wieder ohne beschlagene Brille erkennen zu können. Und die Corona-Zahlen, welch Wunder, explodieren eben nicht, wie der irrlichternde deutsche Gesundheitsminister immer wieder und immer wieder ohne Belege behauptet.

Mir scheint einmal mehr: Während wir monatelang diskutieren, sind die Franzosen ins Gelingen verliebt.

Das zeigt sich auch in der Ukraine: Macron redet beinahe täglich mit Wladimir Putin. Zwar bislang ohne Erfolg, aber er hält zumindest den Gesprächsfaden aufrecht und geht den Weg der Diplomatie. Während US-Präsident Joe Biden attackiert, bleibt der Franzose in seiner Politik konsistent - ohne aber untätig zu sein. Deutschland sorgt sich, verurteilt und warnt. Frankreich macht. Macron wird mit zwei anderen Ländern eine Rettungsaktion für Mariupol starten und damit überlebenswichtige Hilfe in der Not leisten. So war es schon in Afghanistan, als es die Franzosen waren, die auf dem Boden mit einer Spezialeinheit Menschen in Sicherheit brachten.

Es ist nicht die Schwäche seiner Gegner, die Macron in gut einer Woche so wiederwählbar macht, sondern es ist seine eigene Stärke. Vielleicht wird er nicht geliebt, aber er wird respektiert. Respekt kommt von Leistungen. Wäre schön, wenn sich so mancher deutsche Politiker auch mal wieder Respekt verdienen würde.

Quelle: ntv.de

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