Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine zeigt auch in Deutschland seine Wirkung: Durch die Zeitenwende gewinnt auch die Rüstungsindustrie deutlich an Bedeutung. Die Bundesregierung beschließt dafür ein Papier.

Für einen weiteren Aufbau der Verteidigungsfähigkeit will die Bundesregierung die Sicherheits- und Rüstungsindustrie stärken. Dazu hat das Bundeskabinett eine neue Strategie beschlossen, die Schlüsseltechnologien festlegt, Hemmnisse in der Finanzierung der Rüstungsindustrie beseitigen soll und Maßnahmen zum Schutz von Lieferketten beschreibt.

"Für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands ist entscheidend, dass wir innovative und leistungsfähige Rüstungsunternehmen im Land haben. Nur so gelingt es uns, hochmoderne Waffensysteme - auch gemeinsam mit unseren Verbündeten - zu entwickeln und vor allem auch in ausreichender Stückzahl zu produzieren", teilte Verteidigungsminister Boris Pistorius danach mit. Mit der Strategie werde ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie aufgeschlagen, erklärte der SPD-Politiker.

Wirtschaftsminister Robert Habeck sagte: "Wir können uns nicht mehr nur auf andere stützen, wenn wir Frieden und Sicherheit in Europa bewahren wollen. Wir müssen die Schutzfähigkeit Europas entschlossen und nachhaltig stärken." Beide Minister wollten am Donnerstag Industrievertreter zu Gesprächen über die Strategie treffen.

Deutschland soll der Strategie zufolge mehr in Cybersicherheit und andere sicherheits- und verteidigungsrelevante Technologien investieren. Außerdem sollen mehr Fachkräfte für die sicherheitspolitischen Schlüsseltechnologien gewonnen werden. Die Bundesregierung soll zudem "mehr gemeinsame europäische Rüstungs- und Beschaffungsvorhaben" anstreben.

Die Bundesregierung legt militärische und sicherheitsrelevante IT- und Kommunikationstechnologien, künstliche Intelligenz, Marineschiffbau, Behördenschiffbau, geschützte und gepanzerte Fahrzeuge, Sensorik und Technologien des elektromagnetischen Kampfes als Schlüsseltechnologien fest. Im wesentlichen nationalen Sicherheitsinteresse liegen demnach zudem die Quantentechnologie, Flugkörper und Flugkörperabwehr, Raumfahrttechnologien, Munition und unbemannte Systeme.