Rüstungsindustrie

Ab 2040 sollen die bisherigen Eurofighter durch neue europäische Kampfjets ersetzt werden. Deren Entwicklung kommt nun einen Schritt voran. Einfach ist das nicht, geht es doch um Nutzungsrechte von hochsensibler Technik.

Auch unter dem neuen Präsidenten erwarten die USA von ihren Verbündeten mehr Beiträge zur Sicherheit. Kanzlerin Merkel jedenfalls will das Zwei-Prozent-Ziel der Nato weiter umsetzen. Doch auch auf andere Weise will sie sich mit den Vereinigten Staaten gutstellen.

Im vergangenen Jahr investieren viele Staaten so viel Geld wie nie in Rüstungsprojekte. Auch Deutschland mischt vorne mit. Friedensforscher Niklas Schörnig erklärt im Podcast "heute wichtig" die Hintergründe.

Der bayerische Rüstungskonzern Hensoldt bekommt einen neuen Ankeraktionär. Der italienische Raumfahrt- und Rüstungskonzern Leonardo übernimmt 25,1 Prozent der Anteile vom US-Finanzinvestor KKR. Die Italiener ziehen damit mit der Bundesregierung gleich, die sich eine Sperrminorität gesichert hat.

Südkorea macht bei der Entwicklung eines Kampfflugzeugs Fortschritte. Im nächsten Jahr sollen mit dem neu präsentierten Prototypen erste Testflüge stattfinden. Die Regierung hofft, dass die Jets ein Exportschlager werden.

Nach zähen Verhandlungen besiegeln Deutschland und Norwegen ihr gemeinsames Milliardenprojekt und geben sechs U-Boote bei Thyssenkrupp in Auftrag. Der Deal soll nicht nur die militärische Zusammenarbeit der beiden NATO-Partner stärken, sondern sichert auch zahlreiche Arbeitsplätze.

Der internationale Waffenhandel stagniert laut Friedensforschern weiter auf hohem Niveau. Entgegen dem weltweiten Trend legt Deutschland aber bei den Rüstungsausfuhren kräftig zu und belegt Platz 4 bei den Waffen-Exporteuren. Ein Land verkauft mit Abstand die meisten Waffen, viele in eine konfliktreiche Region.

In Peking kommt der Nationale Volkskongresses zu seiner jährlichen Sitzung zusammen, um über Chinas Ziele für 2021 zu sprechen. Wirtschaftlich peilt das Land ein Wachstum von mehr als sechs Prozent an. Zudem sollen die Rüstungsausgaben steigen.

Bei der Auftragsvergabe für das neue Bundeswehr-Sturmgewehr wird Haus- und Hoflieferant Heckler & Koch vom thüringischen Unternehmen Haenel ausgestochen. Es entbrennt ein Streit um mögliche Patentverletzungen, der nun zugunsten von Heckler & Koch ausgeht.

US-Präsident Biden spricht auf der eingedampften Münchener Sicherheitskonferenz. Im Interview erklärt SPD-Fraktionschef Mützenich, warum er die Gelegenheit für Abrüstungsinitiativen gekommen sieht, wie mit Russland umzugehen ist, und warum deutsche Drohnen vorerst unbewaffnet bleiben.

Frontex soll Treffen mit Lobbyisten aus der Rüstungsindustrie bewusst verheimlicht haben. Das wirft Satiriker Böhmermann in seiner Sendung ZDF Magazin Royale der EU-Grenzschutzagentur vor. Insgesamt 16 Treffen mit Firmenvertretern zwischen 2017 und 2019 soll es gegeben haben.

Als "zunehmend aggressiv" bezeichnen Experten die türkische Außenpolitik. Um seinen Einfluss in der Region auszubauen, mischt Präsident Erdogan in Konflikten wie in Syrien, Libyen und Berg-Karabach mit. Doch lange lässt sich seine Politik angesichts der tiefen Wirtschaftskrise nicht weiterführen.

Nach einem sprunghaften Anstieg im Vorjahr sind die deutschen Rüstungsexporte 2020 drastisch gesunken. Doch Oppositionspolitiker lassen an der Genehmigungspraxis der Bundesregierung trotzdem kein gutes Haar. Vor allem weil Ägypten und Israel gute Abnehmer deutscher Waffen sind.

Fast eine halbe Milliarde Euro lässt sich die Bundesregierung den Einstieg beim Konzern Hensoldt kosten. Der Bund versucht damit, die Einflussnahme aus dem Ausland auf den Hersteller von Sensorik und Verschlüsselungstechnik für den militärischen Einsatz zu verhindern.

Ein chinesischer Rüstungskonzern will IMST, eine deutsche Spezialfirma für 5G- und Radartechnik, übernehmen. Nach Ansicht der Bundesregierung hätte das "tatsächliche und schwerwiegende Gefahren" zur Folge und würde zur Aufrüstung Chinas beitragen. Sie untersagt das Geschäft.

Für Deutschland bleibt der Export von Rüstungsgütern ein einträgliches Geschäft. Die Zahl der Genehmigungen durch die Bundesregierung sinkt jedoch in diesem Jahr. Größter Abnehmer deutschen Kriegsgeräts ist bislang Ägypten. Die Opposition beklagt deutsche Beihilfe zu internationalen Verbrechen.