Im Dezember wählt die spanische Bevölkerung in einer historischen Entscheidung das Zwei-Parteien-System ab. Möglicherweise müssen sie in wenigen Wochen erneut abstimmen: Bei der Regierungsbildung gibt es einen neuen Rückschlag.

Gut dreieinhalb Monate nach der Parlamentswahl in Spanien werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Ein wichtiges Treffen für die Regierungsbildung zwischen den Sozialisten der PSOE, den Liberalen von Ciudadanos (Bürger) und der Linkspartei Podemos (Wir können) blieb ergebnislos. Bei den Koalitionsverhandlungen gebe es "enorme Schwierigkeiten", erklärte PSOE-Sprecher Antonio Hernando.

"Die Lage ist kompliziert. Es wäre absurd, das zu leugnen", räumte Hernando in einem Radio-Interview ein. Es gebe mehrere Forderungen von Podemos, die indiskutabel seien, darunter die Abhaltung eines rechtlich nicht bindenden Unabhängigkeits-Referendums in der Region Katalonien. Wenn das spanische Parlament bis zum 2. Mai keinen Ministerpräsidenten wählt, kommt es am 26. Juni zu Neuwahlen.

Die Sozialisten um PSOE-Chef Pedro Sánchez und die Liberalen haben sich bereits auf eine Zusammenarbeit geeinigt, um die geschäftsführende Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy abzulösen. Im Parlament fehlt ihnen zu zweit aber die nötige Mehrheit: Als sich Sánchez Anfang März zur Wahl stellte, lehnten die Abgeordneten ab; auch die Podemos-Vertreter stimmten gegen ihn. Würden sich die Abgeordneten von Podemos beim nächsten Mal enthalten, könnte sich das sozialistisch-liberale Bündnis dagegen mit der einfachen Stimmenmehrheit durchsetzen.

Bei der Wahl im Dezember hatte die spanische Bevölkerung das Zwei-Parteien-System abgeschafft. Die Volkspartei von Ministerpräsident Rajoy blieb zwar stärkste Kraft, die anderen Parteien lehnten eine Zusammenarbeit aber strikt ab.