Es war eines der größten, aber auch umstrittensten Projekte von US-Präsident Obama - nun ebnet das Repräsentantenhaus den Weg zur Rücknahme der Gesundheitsreform. Für Donald Trump ist das ein weiterer Erfolg. Er könnte ein Wahlversprechen einlösen.

Der US-Kongress hat einen weiteren Schritt zur Rücknahme der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama gemacht. Das Repräsentantenhaus verabschiedete mit der Mehrheit der republikanischen Abgeordneten eine Haushaltsmaßnahme, die als Voraussetzung für die Rücknahme des Gesetzes gilt. Eine Entscheidung darüber, ob und in welchem Zeitrahmen die als "Obamacare" bekannt gewordene Gesundheitsreform abgeschafft wird, ist damit jedoch noch nicht getroffen.

Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte die Abschaffung von "Obamacare" zu einer seiner zentralen Versprechen im Wahlkampf gemacht. Zu der von ihm versprochenen Ersatzlösung waren bisher jedoch keine Einzelheiten zu erfahren. Fragen nach Details beantwortete Trump zuletzt mit den Worten: "Sie werden stolz darauf sein."

In der Nacht zu Donnerstag hatte bereits der Senat mit 51 zu 48 Stimmen den ersten Schritt zur Abschaffung von "Obamacare" eingeleitet. Demokratische Abgeordnete stimmten weder im Senat noch im Repräsentantenhaus dafür. Allerdings votierten im Repräsentantenhaus neun Republikaner dagegen."Dieses Experiment ist gescheitert", sagte der republikanische Parlamentspräsident Paul Ryan dennoch mit Blick auf die Gesundheitsreform.

Die 2010 eingeführte "Obamacare" sieht eine obligatorische Krankenversicherung für alle Amerikaner vor. Damit war es Obama gelungen, einen Meilenstein zu setzen. Der Anteil der Bürger ohne Krankenversicherung sank seit Einführung von 16 Prozent auf knapp 9 Prozent. Das Programm war jedoch von Anfang an auch von Schwierigkeiten begleitet, darunter die teils stark gestiegenen Beiträge.