Omikron auf dem Vormarsch Von der Leyen prüft Impfpflicht in der EU
01.12.2021, 15:00 Uhr
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will möglicherweise eine Impfpflicht in der EU einführen.
(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)
Ein Drittel der EU-Bürger ist bisher nicht gegen das Coronavirus geimpft: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht sich deshalb dafür aus, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu prüfen. Auch die Ausbreitung der neuen Omikron-Variante ist ein Grund dafür.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, eine allgemeine Corona-Impfpflicht in der Europäischen Union zu prüfen. "Wir sollten möglicherweise über eine verpflichtende Impfung in der EU nachdenken", sagte von der Leyen. Sie begründete dies mit der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante und der Tatsache, dass ein Drittel der EU-Bürger bisher nicht gegen das Coronavirus geimpft ist.
Die Impfpflicht sei "eine Diskussion, die geführt werden muss", sagte von der Leyen. Es brauche dazu einen gemeinsamen Ansatz der Mitgliedstaaten. Für Deutschland hatte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Es könnte nach seinen Worten noch in diesem Jahr eingeleitet werden. Zuvor hatte Österreich als erster EU-Staat eine Impfpflicht auf den Weg gebracht.
Zur erstmals in Südafrika festgestellten Omikron-Variante sagte von der Leyen: "Wir hoffen auf das Beste und bereiten uns auf das Schlimmste vor." In zwei bis drei Wochen wüssten die Wissenschaftler mehr über die Risiken. Die womöglich nötige Anpassung der Impfstoffe werde dann "rund hundert Tage dauern". Wegen Omikron haben Deutschland und die meisten anderen EU-Länder den Flugverkehr mit südafrikanischen Ländern weitgehend gestoppt.
Fortschritte beim Boostern
Die Pandemie ist am 16. und 17. Dezember auch Thema auf dem ersten EU-Gipfel, an dem Scholz als Kanzler teilnehmen dürfte. Eine Entscheidung über die Einführung einer Impfpflicht obliegt den einzelnen Mitgliedstaaten. Die EU-Kommission spielt aber eine koordinierende Rolle und ist für die Verträge mit den Vakzin-Herstellern zuständig.
Von der Leyen bestätigte zudem Angaben des amtierenden CDU-Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, dass der Impfstoff für die fünf- bis elfjährigen Kinder EU-weit am 13. Dezember ausgeliefert wird - eine Woche früher als bisher geplant. Auch der Impfstoffhersteller Biontech bestätigte, dass die Charge Kinderimpfstoff vorgezogen werden könne.
Von der Leyen begrüßte zudem die Fortschritte beim sogenannten Boostern in Europa. Sie betonte, die EU habe genug Impfstoff bestellt, um bis Ende März allen Europäern eine Auffrischungsimpfung zu geben. Die Verträge mit den Herstellern Biontech/Pfizer und Moderna sähen dafür 360 Millionen Dosen vor. Insgesamt hatte die EU im Sommer die Lieferung von 1,8 Milliarden Corona-Impfdosen mit den Pharmafirmen vereinbart.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) setzt sich dafür ein, möglichst viele Menschen weltweit gegen Covid-19 zu impfen. Die Immunisierung gesetzlich vorzuschreiben, empfiehlt sie jedoch nicht. "Statt eine verpflichtende Impfung einzuführen, zielen die Empfehlungen der WHO darauf ab, den Nutzen und die Sicherheit der Impfung aufzuzeigen, um eine möglichst große Akzeptanz zu erreichen", erläuterte WHO-Sprecherin Fadela Chaib.
Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hält Aufklärung und Überzeugung bei der Covid-Impfung ebenfalls für die bessere Strategie. Besonders Randgruppen und Impfskeptiker sollten so erreicht werden. Eine Impfpflicht müsse, wie alle anderen Maßnahmen zum öffentlichen Gesundheitsschutz, im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsgesetzen stehen, hob die Sprecherin des Hochkommissariats, Liz Throssell, hervor. Konkret bedeute das: Eine Impfpflicht müsse gesetzlich geregelt und notwendig für die öffentliche Gesundheit sein.
Quelle: ntv.de, dbe/AFP
