In Kürze endet das Mandat für den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr im Irak. Union und SPD wollen es auslaufen lassen. Ganz zurückziehen soll sich Deutschland aber nicht. Verteidigungsministerin von der Leyen peilt stattdessen eine Neuausrichtung des Einsatzes an.

Nach dem Niedergang der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) erkennt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine neue Aufgabe für die Bundeswehr im Irak. Die Iraker wünschten sich deutschen Rat und Expertise bei der Neuaufstellung der Streitkräfte, bei Sanitätsdienst und Logistik, sagte die CDU-Politikerin in der irakischen Hauptstadt Bagdad. Sie traf dort mit dem irakischen Präsidenten Fuad Massum zusammen. "Dies ist eine Phase des Übergangs für den Irak. Alle meine Gesprächspartner betonen immer wieder, wie sehr sie sich ein Engagement Deutschlands an seiner Seite wünschen", sagte von der Leyen.

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Politik 14.01.18

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Der Irak wolle seine Streitkräfte neu aufstellen und hoffe dabei auf "deutsche Expertise". Die bisherige Mission könne bald in eine "andere Form des Engagements" übergehen. Eine Arbeitsgruppe würde gebildet, um die Details zu besprechen. Zudem hätten ihre Gesprächspartner eine stärkere europäische Präsenz gefordert. Von der Leyen warnte: "Der IS ist geschlagen, aber noch lange nicht besiegt." Der Irak sei "schwer gezeichnet" von den Verwüstungen des Kriegs.

Die Mandate der Bundeswehr für den Kampf gegen den IS in Syrien und im Irak laufen nur noch wenige Wochen. Union und SPD wollen den Ausbildungseinsatz wegen des Rückzugs des IS in seiner jetzigen Form auslaufen lassen. Die Bundeswehr will aber weiterhin einen Beitrag zur Stabilisierung im Irak leisten.

150 deutsche Soldaten im Einsatz

In der irakischen Hauptstadt plant von der Leyen neben dem Treffen mit Fuad Massum auch ein Gespräch mit Regierungschef Haider al-Abadi. Zudem wollte die Ministerin die im Irak stationierten deutschen Soldaten besuchen. Im Norden des Landes beteiligt sich die Bundeswehr nach Angaben des Verteidigungsministeriums schon jetzt an der Ausbildung der kurdischen Sicherheitskräfte.

Bis zu 150 deutsche Soldaten seien derzeit im Rahmen einer multinationalen Mission in der Kurdenregion im Einsatz, hieß es. Darüber hinaus beteilige sich die Bundeswehr an der Beratung des irakischen Verteidigungsministeriums. Nach jahrelangen schweren Kämpfen hatte die irakische Regierung im Dezember den Sieg über den IS verkündet. Die Islamisten sind in der Fläche zwar geschlagen, verüben aber in einer Art Guerilla-Taktik weiterhin Anschläge.