Mecklenburg-VorpommernWissenschaftler: Landtagswahl "möglicherweise Wegscheide"
Wie wird die Regierung nach der kommenden Landtagswahl in MV aussehen? Prognosen sind anhand von Umfragen schwierig. Die AfD träumt vom Alleingang. Ein Politikwissenschaftler ist da skeptisch.
Rostock (dpa/mv) - Der Rostocker Politikwissenschaftler Wolfgang Muno hat die Bedeutung der anstehenden Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern betont. Diese werde "möglicherweise eine Wegscheide, wie sich die Demokratie 36 Jahre nach der Einheit und der ersten frei gewählten Landesregierung in MV entwickeln wird". Dem Land stünden "spannende und wichtige Monate" bevor. Mit Blick auf mögliche Regierungskonstellationen nach der Wahl sei die Lage noch sehr unübersichtlich.
Am Wochenende hatte die AfD bei ihrem Landesparteitag in Demmin ihren Anspruch bekräftigt, nach der Wahl eine Alleinregierung zu stellen. Muno hält es nach eigener Aussage für unwahrscheinlich, dass sie die absolute Mehrheit der Sitze im Landtag erreicht. Wenn Parteien wie FDP, Grüne und BSW aber etliche Prozentpunkte holten, schlussendlich aber an der Fünfprozenthürde scheiterten, reichten der AfD unter Umständen 40 Prozent der Stimmen für eine absolute Mehrheit im Landesparlament.
Eine Umfrage von Ende September sah die Partei in MV bei 38 Prozent - mehr als eine Verdopplung im Vergleich zur Landtagswahl 2021. Die SPD war mit 19 Prozent demnach in der Wählergunst nur noch halb so stark wie bei der vergangenen Wahl. Die Union verharrte laut der Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR bei 13 Prozent und damit auf dem historisch niedrigen Wahlergebnis vom Herbst 2021.
Muno: SPD und Schwesig nicht unterschätzen
"Wie gut die AfD abschneiden wird, lässt sich noch nicht sagen, Umfragen sind keine Wahlergebnisse", erinnerte Muno. "Dass sie zulegen wird, davon ist auszugehen, ob sie stärkste Partei werden wird, ist noch nicht ganz klar, aktuell sehen die Umfragen danach aus."
Der AfD fehlen laut Muno aber willige Koalitionspartner. Die CDU etwa müsste als Juniorpartner in ein solches Bündnis gehen. Als Steigbügelhalter für diese rechte Partei zu fungieren, dürfte aber vielen CDU-Anhängern im Land und auch der Bundes-CDU nicht gefallen, so die Einschätzung des Wissenschaftlers.
Laut Muno darf man auch die SPD nicht unterschätzen. "Schwesig und die SPD standen schon häufiger schlecht da, haben dann aber noch einen beachtlichen Wahlkampfendspurt gemacht und deutlich gewonnen." Das könnte wieder passieren. "Zumal Schwesig ganz klar die Parole "Ich oder die AfD" ausgeben wird. Das und der Amtsinhaberbonus, das könnte noch einmal reichen." Das habe etwa die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021 gezeigt, bei der die CDU des amtierenden Ministerpräsidenten Rainer Haseloff mehr als 37 Prozent der Stimmen geholt hatte.