Debatte um Angriffe auf Russland Strack-Zimmermann drängt auf Taurus-Lieferung für KiewDie Debatte um die Freigabe weitreichender Waffen für Angriffe auf russisches Gebiet belebt einen alten Streit in der Ampel neu: Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann schlägt vor, mit dem deutschen Marschflugkörper Taurus Moskaus Abschussrampen anzugreifen. Genau dafür sei er entwickelt worden.13.09.2024
RTL/ntv-Trendbarometer Pistorius ist Umfragenkönig, Lindner und Scholz verlieren deutlichTrotz leichter Verluste bleibt Boris Pistorius vorne: Beim Verteidigungsminister sehen die meisten Menschen das Land in guten Händen. Die Plätze zwei bis vier besetzen Unionspolitiker - von denen keiner CDU-Chef Merz ist. Im Osten sind nur drei Politiker beliebter als Sahra Wagenknecht.10.09.2024
Schlingerkurs nicht nur bei Asyl So kann die SPD unmöglich weitermachenOb Grenzkontrollen, Bürgergeld oder Friedensverhandlungen: Der Kanzler und seine SPD machen gerade Politik nach dem Motto: Heute so, morgen so. Das führt sie in den Untergang.10.09.2024Ein Kommentar von Veit Medick
Scholz bei K-Frage gelassen "Auch Pistorius will, dass ich wieder antrete"Der beliebteste Politiker des Landes ist Sozialdemokrat - allerdings nicht derjenige, mit dem die Partei in den nächsten Bundestagswahlkampf gehen will. Scholz' Umfragewerte sind im Keller, aber der Kanzler verbreitet dennoch Optimismus. 07.09.2024
Krise der SPD Klingbeil glaubt nicht an rettenden Pistorius-EffektBoris Pistorius ist der beliebteste Politiker Deutschlands, so zumindest das Ergebnis zahlreicher Umfragen. Wäre seine Kanzlerkandidatur die Rettung für die angeschlagene Sozialdemokratie? Nein, sagt SPD-Chef Klingbeil.05.09.2024
Auch IRIS-T-System vorgestellt Scholz stellt klar: stationierte US-Waffen nur zur AbschreckungDie Wehrfähigkeit Deutschlands steht angesichts der russischen Aggression infrage. Die Bundesregierung reagiert auf zwei Wegen: zügig neue Abwehrsysteme beauftragen und US-Waffen in Deutschland stationieren. Vor allem beim zweiten Punkt gibt es harsche Kritik. Die wischt Kanzler Scholz jedoch weg. 04.09.2024
Person der Woche: Olaf Scholz Der Bundeskanzler ist der Joe Biden der SPD - wer sagt es ihm?Das Wahldebakel der SPD ist erniedrigend. In Berlin bricht die Kanzlerdämmerung an. Die SPD weiß, dass sie mit Scholz 2025 ins Verderben laufen würde. Immer mehr hoffen auf einen personellen Befreiungsschlag wie in den USA. Wer wird die Kamala Harris der SPD?03.09.2024Von Wolfram Weimer
"Setzen Unterstützung fort" Scholz verteidigt wackelige Ukraine-HilfenNur vier Milliarden Euro sieht der Bundeshaushalt 2025 bisher für die Ukraine vor. Statt bilateraler Hilfe aus Berlin soll Kiew multilaterale Unterstützung von den G7-Staaten bekommen - in Form eines 50-Milliarden-Euro-Kredits. Ob das gelingt, ist offen. Kanzler Scholz gibt sich optimistisch.19.08.2024
Wunsch von Scholz und Lindner Bericht: Berlin stellt kein neues Geld für Ukraine-Hilfen bereitBeugt sich Olaf Scholz dem Druck der vermeintlichen Friedensbewegung in Ostdeutschland oder siegt das Spardiktat von Christian Lindner? So oder so, die Ampel will einem Bericht zufolge keine neuen Militärhilfen für die Ukraine bewilligen. Schon jetzt wird ein verfügbares IRIS-T-Flugabwehrsystem daher nicht geliefert.17.08.2024
Bedrohungslage durch Moskau Pistorius will offene Debatte über US-Waffen in DeutschlandDie USA könnten ab 2026 Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationieren, mit denen Russland erreicht werden kann. Bundesverteidigungsminister Pistorius begrüßt das Vorhaben, will aber eine offene Debatte. Widerspruch kommt prompt - aus seiner eigenen Partei. 11.08.2024
