"Eine moralische Pflicht"SPD in Brandenburg für Waffenlieferungen an UkraineÜber Wochen herrscht Uneinigkeit in Sachen Friedensformel in den ostdeutschen Bundesländern. Das BSW will bestimmte Formulierungen durchsetzen. In Brandenburg geht die SPD ein Stück weit mit. Doch während der Vorstellung sendet die Partei eine Mail, die genau das Gegenteil sagt.01.11.2024
Friedensformel sorgt für StreitThüringer BSW nimmt Kritik des Parteivorstands "sehr ernst"Im parteiinternen BSW-Machtkampf gibt es eine überraschende Wendung. Der Thüringer Landesverband setzt sich kritisch mit der Rückmeldung auseinander, anstatt in die Verteidigung zu gehen. Die Parteimitglieder treffen sich am Wochenende für einen Austausch.01.11.2024
"Erster öffentlicher Machtkampf"Wagenknecht stellt Bedingungen an Thüringer BSWSahra Wagenknecht ist mit der Thüringer Friedensformel weiter unzufrieden. Gemeinsam mit der Bundesspitze ihrer Partei will sie nun Änderungen erzwingen. Experten sehen die Situation verfahren. Der Landesverband könnte sich vom großen BSW abgrenzen.31.10.2024
"Absprachen nicht eingehalten"BSW-Spitze macht Thüringer Landeschefin schwere VorwürfeDer Landesvorstand des Bündnisses Sahra Wagenknecht will trotz der Kritik aus der Parteispitze in Thüringen mit CDU und SPD Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Doch der Sondierungskompromiss sorgt immer mehr für Zwist innerhalb des BSW. Besonders über Landeschefin Wolf entlädt sich der Ärger. 30.10.2024
Peter Kloeppel-Doku zu MigrationSo wollen die Parteien die Flüchtlingsfrage lösenWie unterscheiden sich die Parteien beim Thema Migration? Die Sendung "Peter Kloeppel: Wie lösen wir die Flüchtlingskrise?" wirft einen Blick in die Parteiprogramme. Die Vorschläge reichen vom "Bleiberecht für alle" (Linke) bis zur kompletten Ablehnung dauerhafter Einwanderung (AfD).30.10.2024Von Tobias Elsaesser
Grünes Licht trotz KritikThüringen-BSW darf nun doch Koalitionsverhandlungen führenÖffentlich kritisiert die BSW-Spitze den Kompromiss zwischen dem Thüringer Landesverband und CDU sowie SPD zur Friedenspolitik. Doch hinter den Kulissen stimmen sie der Einigung zu. Die Brombeer-Koalition kann deshalb nun ausverhandelt werden.30.10.2024
Martin Huber im ntv FrühstartFür CSU-Generalsekretär ist Wagenknecht "innen drin Putin"In Sachsen und Thüringen wird die CDU wohl mit der Wagenknecht-Partei koalieren. Für den Bund schließt die CSU-Schwester das aus. Generalsekretär Huber attackiert zudem die Ampel-Regierung.30.10.2024
RTL/ntv-TrendbarometerGrüne nur noch einstellig, für die Union geht es bergaufDas Vertrauen in die Kompetenz der Ampelregierung verflüchtigt sich weiter. Vor allem die Grünen rutschen im Trendbarometer von RTL und ntv ab. Die Unionsparteien und ihr Kanzlerkandidat Friedrich Merz können sich dagegen über mehr Zustimmung freuen.29.10.2024
US-Raketen und UkraineWo CDU und SPD dem BSW entgegenkommenDie Unterschiede in der Außen- und Sicherheitspolitik zwischen SPD und CDU auf der einen Seite und Bündnis Sahra Wagenknecht auf der anderen sind groß. Dennoch finden sie in den Koalitionsverhandlungen der Landespolitik Kompromisse - die Details liegen in den Formulierungen.28.10.2024
Tagelanger Friedensformel-StreitWagenknecht nennt Kompromiss in Thüringen einen "Fehler"In Thüringen einigen sich SPD, CDU und BSW auf die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Dafür haben sie die von Wagenknecht geforderte Präambel diskutiert und niedergeschrieben. Doch die BSW-Chefin ist unzufrieden. Sie fürchtet jetzt um die Wahrnehmung ihrer Partei im Freistaat.28.10.2024
