Verfahren gegen Auflage beendetBSW-Anzeige gegen Habeck führt zu nichtsIm Wahlkampf ledert der damalige Wirtschaftsminister Habeck gegen AfD und BSW, von Korruption und dem Aufbau einer Trollarmee ist die Rede. Die Wagenknecht-Partei will das nicht auf sich sitzen lassen und zeigt den Grünen-Politiker an. Die Ermittlungen werden nun eingestellt.12.12.2025
RTL/ntv-TrendbarometerUnion verliert wieder, AfD baut Vorsprung ausFriedrich Merz kämpft, aber für ihn und die Union will es nicht aufwärtsgehen. Die AfD hingegen scheint sich an der Spitze des Parteien-Rankings einzurichten. 09.12.2025
Wagenknecht tritt abDe Masi und Mohamed Ali als BSW-Vorsitzende gewähltSahra Wagenknecht zieht sich aus der ersten Reihe des BSW zurück. An ihrer Stelle wird der Europaabgeordnete Fabio de Masi als Vorsitzender gewählt. Die bisherige Co-Vorsitzende wird im Amt bestätigt. 06.12.2025
So wird das BSW künftig heißenWagenknecht-Partei benennt sich umDas BSW bekommt einen neuen Namen. Aus Bündnis Sahra Wagenknecht wird "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft". Praktisch für die Wählerinnen und Wähler: Das Kürzel der Partei bleibt.06.12.2025
Nach Gründung Anfang 2024Wagenknecht sieht BSW in "schwierigster Phase" der ParteigeschichteBei der Bundestagswahl im Februar scheitert das BSW an der Sperrklausel. Die scheidende Parteichefin Wagenknecht gibt sich dennoch kämpferisch auf dem Parteitag - und zieht etliche rote Linien. 06.12.2025
Entscheidung am WochenendeBSW-Spitze will Parteinamen erst später ändernDas BSW geht zumindest namentlich auf Abstand zu Gründerin Sahra Wagenknecht. Verschiedene Vorschläge für eine Umbenennung liegen vor. Lediglich das Kürzel soll bleiben. Die Änderung wird aber voraussichtlich erst Monate später als ursprünglich geplant vollzogen.05.12.2025
BSW geht jetzt nach Karlsruhe"Wir haben diese Entscheidung erwartet, der Bundestag ist schließlich befangen"Der Wahlprüfungsausschuss lehnt den Einspruch des BSW gegen das Ergebnis der Bundestagswahl ab. Der designierte BSW-Chef Fabio De Masi zeigt sich nicht überrascht. "SPD und CDU werden ja nicht freiwillig Kanzler Merz die Mehrheit nehmen."04.12.2025
BSW gescheitertBundestagswahl wird nicht neu ausgezähltBei der vergangenen Bundestagswahl scheitert das BSW knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine von der Partei angestrebte Neuauszählung der Stimmen ist nun wohl endgültig vom Tisch. Möglicherweise kommt der Fall noch vor das Bundesverfassungsgericht. 04.12.2025
RTL/ntv TrendbarometerKanzler Merz ist so unbeliebt wie Scholz an seinem TiefpunktDie schwarz-rote Koalition kommt nicht vom Fleck - weder bei ihrem Rentenpaket noch bei ihrem Ansehen in der Bevölkerung. Die Werte der Parteien im RTL/ntv Trendbarometer sind wie zementiert. Bewegung gibt es nur beim Kanzler: permanent nach unten.02.12.2025
BSW fordert NeuauszählungWahlprüfungsausschuss könnte Wagenknecht Abfuhr erteilenNicht einmal 10.000 Stimmen fehlten dem BSW zum Einzug in den Bundestag. Dennoch könnte Parteigründerin Wagenknecht mit ihrer Forderung für eine Neuauszählung scheitern. Ein Gutachten für den Wahlprüfungsausschuss sieht keine Wahlfehler. 27.11.2025
